News zum Urheber- und Medienrecht

Ein online Ärztebewertungsportal darf bei einem begründeten Verdacht von „gekauften Bewertungen“ das Arztprofil mit einem Warnhinweis kennzeichnen, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main mit Beschluss vom 19.11.2020 (Az. Az. 16 W 37/20). Die Grundsätze der so genannten Verdachtsberichterstattung gelten nach Auffassung des Gerichtes auch hier. Zuvor hatte das Landgericht (LG) Frankfurt den Antrag eines Zahnarztes bereits in der Vorinstanz am 09.06.2020 zurückgewiesen (Az. 2-03 O 167/20).

Nach Auffassung des Bundeskartellamtes zeigen Online-Verkausfsportale noch zu wenig Einsatz im Kampf gegen Fake-Bewertungen. So seien die Methoden zur Aufspürung von Bewertungen, die unter anderem durch Bots oder andere automatisierte Programme generiert würden, verbesserungswürdig. Zudem schlägt die Bundesbehörde vor, authentische Nutzer durch Belohnungen, wie etwa mittels Gutscheinen oder Gewinnspielen, zur Abgabe von Online-Empfehlungen zu motivieren.

Ein Ärztebewertungsportal erfüllt eine von der Rechtsordnung gebilligte und gesellschaftlich erwünschte Funktion, sofern der Betreiber als neutraler Informationsmittler auftritt. Wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main nun entschied, sind Nutzerbewertungen in Form von Meinungsäußerungen auf einem solchen Portal hinzunehmen, wenn sie auf einer Tatsachengrundlage beruhen und die Grenze zur Schmähkritik nicht überschreiten (Az: 16 U 218/18).

Das Internet-Bewertungsportal www.yelp.de darf Bewertungen über einen Algorithmus aussortieren, um ausschließlich sogenannte „empfohlene Beiträge“ für eine Sternebewertung zu verwenden. Das hat der BGH entschieden und stützt sich dabei auf die Berufs- und Meinungsfreiheit.