Verteidigung gegen IPPC Law Abmahnung
vom Rechtsanwalt

Hinter der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaf steckt Rechtsanwalt Daniel Sebastian. Der in Berlin ansässige Rechtsanwalt gehört schon seit Jahren zu den aktivsten Akteuren im Bereich von Filesharing-Abmahnungen. Bisher hat Daniel Sebastian vorwiegend im Namen der DigiRights Administration GmbH Abmahnungen wegen der Verletzung von Nutzungsrechten an urheberrechtlich geschützten Musikwerken versendet. Seine neu gegründete Anwaltsgesellschaft, die IPPC LAW vertritt unter anderemn die Gamma Entertainment Inc., die MG Content RK Ltd. sowie die MG Premium Ltd..

Leider nein. Das Schreiben von IPPC-Law müssen Sie ernst nehmen. Rechtsanwalt Sebastian gehört zu den aktivsten Abmahnern in Deutschland. Nach der aktuellen Rechtslage genießen Erotikfilme zumindest als sogenannte Laufbilder urheberrechtlichen Leistungsschutz. Durch das Runterladen eines solchen Films über eine Tauschbörse geht ein gleichzeitiger Upload einher. Dieser Upload ist eine urheberrechtliche Nutzungshandlung, die ohne Erlaubnis der Rechteinhabers eine Rechtsverletzung darstellt.

Nehmen Sie eine Abmahnung von IPPC Law nicht auf die leichte Schulter. Das Ignorieren der Abmahnung wäre ein großer Fehler. Auch sollten Sie sich nicht blind auf etwaige Berichte in den einschlägigen Foren im Netz zu verlassen. Jede einzelne IPPC-Abmahnung muss einzeln betrachtet und hinsichtlich der Umstände und Bedingungen bewertet werden. Auch die Behauptung, dass sich die Angelegenheit mit Abgabe einer Unterlassungserklärung erledigt, sollte mit Vorsicht gewertet werden. Wenden Sie sich in einem solchen Fall an einen auf Abmahnungen spezialisierten Anwalt, der die Angelegenheit individuell für Sie prüft.

Im Rahmen der Abmahnung werden Sie dazu aufgefordert,

1. die öffentliche Bereitstellung der abgemahnten Datei zu beenden,

2. eine Unterlassungserklärung abzugeben, die mit einer Strafe bei Zuwiderhandlung verbunden ist,

3. alle Kopien der ausgetauschten Datei zu vernichten,

4. Auskunft darüber zu geben, an wen Sie Kopien weitergegeben haben und welche Nutzer der Tauschbörse sich mit Ihrem Rechner verbunden haben, um die Datei herunterzuladen sowie

5. Schadensersatz und Aufwendungsersatz zu leisten.

Wenn dem Anschlussinhaber eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird, geht es um die unerlaubte Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Films über seinen Internetzugang.

Im Falle einer vermuteten Urheberrechtsverletzung wird in der Regel der Anschlussinhaber abgemahnt, über dessen Internetzugang die unerlaubte Verbreitung des geschützten Werks stattgefunden hat. Ihm wird eine Abmahnung zugstellt, mit der Aufforderung eine Unterlassungserklärung abzugeben und eine bestimmte Geldsumme als Schadensersatz zu zahlen.

Haben Sie selbst keine urheberrechtlich geschützten Dateien auf eine Tauschbörse eingestellt, können Sie jedoch nicht ausschließen, dass Ihre Kinder, Ihr Partner, Ihr Mitbewohner oder sonst ein Dritter für die Rechtsverletzung verantwortlich ist, ist eine Rechtsverteidigung sinnvoll. Denn in diesen sogenannten Drittbeteiligungsfällen, entscheiden die Gerichte immer öfter zu Gunsten der Anschlussinhaber.

Sollten Sie hingegen selbst für die Urheberechtsverletzung verantwortlich sein, kann eine Verteidigung sinnvoll sein. Insbesondere der geforderte Schadensersatz ist oftmals überhöht. Lassen Sie sich diesbezüglich von einem auf Abmahnungen spezialisierten Anwalt beraten.

Auf keinen Fall. Handeln Sie. Das Schreiben von IPPC-Law zu ignorieren, stellt keine Lösung dar und hilft Ihnen nicht weiter.

Reagieren Sie nicht, werden spätestens einige Monate vor Ablauf der Verjährungsfrist die Forderungen gerichtlich geltend gemacht. In der Regel wird es hierdurch absehbar teurer.

Eine Unterlassungserklärung abzugeben ergibt keinen Sinn, wenn keine Unterlassungsansprüche bestehen. Denn sofern Sie nicht für die vermeintliche Urheberrechtsverletzung verantwortlich sind, muss auch keine Unterlassungserklärung abgegeben werden.

Auch sollten Sie beachten, dass eine unterschrieben Unterlassungserklärung Sie bei einem Verstoß gegen diese zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet. Damit gehen Sie ein erhebliches finanzielles Risiko ein, insbesondere wenn Sie den Verursacher des Verstoßes nicht kennen und somit nicht verhindern können, dass weitere Verstöße gegen den Unterlassungsvertrag begangen werden.

Ob Sie die Summe bezahlen müssen, hängt davon ab, ob Sie die Urheberrechtsverletzung begangen haben. Haben Sie kein urheberrechtlich geschütztes Werk verbreitet und können dies glaubhaft darlegen, können Sie um eine Zahlung herumkommen. Haben Sie hingegen die beanstandete Urheberrechtsverletzung begangen, lässt sich mithilfe eines Anwalts meist über die zu zahlende Summe verhandeln, sodass Sie am Ende sehr viel weniger zahlen müssen.

Hiervon können wir nur abraten. Bitte geben Sie keine Informationen preis, die Ihre Rechtsverteidigung unnötig erschweren. Selbst wenn Sie als Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung selbst verantwortlich sind, ist es immer noch fraglich, ob die geforderte Schadensersatzsumme angemessen ist. Zudem besteht auch die Möglichkeit, dass die Anschlussinhaberdaten fehlerhaft oder unter Verstoß gegen geltende Datenschutzbestimmungen ermittelt wurden.