Abmahnung von Nimrod erhalten?
Wir schützen Ihre Rechte!

Immer häufiger erhalten Unternehmen, Selbstständige, Creator, Influencer, Agenturen, Online-Shops, Coaches oder Dienstleister eine Abmahnung wegen Musiknutzung auf Social Media. Besonders relevant sind dabei Beiträge auf Instagram, TikTok oder Facebook.

Der Vorwurf lautet meist: In einem Beitrag, Reel, Video oder einer Story sei ein Musiktitel verwendet worden. Diese Nutzung sei nicht privat, sondern gewerblich erfolgt. Deshalb habe die Musik nicht ohne gesonderte Lizenz verwendet werden dürfen.

Viele Betroffene sind überrascht, weil sie den Musiktitel direkt aus der Musikbibliothek der Plattform ausgewählt haben. Genau darin liegt häufig das Missverständnis. Musik, die in einer App verfügbar ist, darf nicht automatisch in jedem geschäftlichen oder werblichen Kontext genutzt werden.

Die Gegenseite argumentiert oft, dass bereits eine Nutzung zur Reichweitensteigerung, Imagepflege, Kundengewinnung oder Bewerbung eigener Leistungen eine gewerbliche Nutzung darstellen kann. Es kommt also nicht zwingend darauf an, ob mit dem konkreten Beitrag unmittelbar Geld verdient wurde.

Ob diese rechtliche Bewertung in Ihrem Fall zutrifft, muss genau geprüft werden.

Viele Betroffene sind überrascht, wenn sie eine Abmahnung durch NIMROD Rechtsanwälte wegen Musiknutzung auf Social Media erhalten. Häufig wurde der Musiktitel direkt über die Musikbibliothek von Instagram, TikTok oder Facebook ausgewählt.

Genau hier liegt jedoch oft das Problem: Die Verfügbarkeit eines Songs in der App bedeutet nicht automatisch, dass die Musik auch für jeden Zweck genutzt werden darf. Vor allem bei geschäftlichen Accounts, Unternehmensprofilen, Creator-Profilen, Influencern, Coaches, Agenturen, Online-Shops oder sonstigen gewerblich auftretenden Nutzern kann die Gegenseite behaupten, dass eine gesonderte Lizenz erforderlich gewesen wäre.

In aktuellen Abmahnungen können dabei Namen wie NooVo Music, Sammy Naja, Musikverlag Schrödter, Wünsch & Kollegen GmbH oder weitere Rechteinhaber aus der Musikbranche auftauchen. Entscheidend ist dann nicht nur, welcher Name in der Abmahnung genannt wird, sondern ob die geltend gemachten Rechte und Forderungen im konkreten Fall tatsächlich bestehen.

Der zentrale Vorwurf lautet meist, dass die Musik nicht rein privat, sondern gewerblich genutzt worden sei. Das soll nach Darstellung der Gegenseite bereits dann der Fall sein, wenn der Beitrag der Reichweitensteigerung, Imagepflege, Kundengewinnung oder Bewerbung eigener Leistungen dient. Es kommt also nicht zwingend darauf an, ob mit dem konkreten Beitrag unmittelbar Geld verdient wurde.

Gerade deshalb sollten Sie sorgfältig prüfen lassen:

• War Ihr Beitrag wirklich gewerblich oder noch privat?
• Durfte die Musik über die Plattformbibliothek in Ihrem Fall genutzt werden?
• Welche konkreten Rechte werden überhaupt geltend gemacht?
• Wird die Rechteinhaberschaft ausreichend dargelegt?
• Sind Unterlassungserklärung und Zahlungsforderung berechtigt?

Unterschreiben Sie daher keine vorformulierte Unterlassungserklärung und zahlen Sie nicht vorschnell. Lassen Sie die NIMROD-Abmahnung zunächst anwaltlich prüfen.

Nach Erhalt einer Abmahnung sollten Sie vor allem Ruhe bewahren. Viele Betroffene handeln aus Angst zu schnell und machen dadurch Fehler.

So sollten Sie vorgehen:

1. Nichts vorschnell unterschreiben.
2. Nicht sofort zahlen.
3. Fristen notieren.
4. Abmahnung vollständig sichern.
5. Bei Social-Media-Abmahnungen den Beitrag dokumentieren.
6. Keine eigenständigen Erklärungen gegenüber NIMROD abgeben.
7. Anwaltliche Prüfung einholen.

Gerade bei Social-Media-Abmahnungen ist es wichtig, den Sachverhalt frühzeitig zu sichern. Löschen Sie nicht unüberlegt Inhalte, ohne vorher Beweise zu dokumentieren. Screenshots, Links, Veröffentlichungsdatum, Profilbeschreibung und Kontext des Beitrags können später wichtig sein.

Mit einer NIMROD-Abmahnung werden regelmäßig mehrere Ansprüche geltend gemacht. Bei klassischen Filesharing-Abmahnungen geht es meist um den Vorwurf, dass ein Computerspiel oder eine Software über eine Tauschbörse öffentlich zum Download angeboten wurde. Bei aktuellen Abmahnungen wegen Musiknutzung auf Instagram, TikTok oder Facebook steht dagegen ein Social-Media-Beitrag im Mittelpunkt, in dem ein Musiktitel verwendet worden sein soll.

Gerade bei Social-Media-Abmahnungen argumentiert NIMROD häufig, dass die Nutzung der Musik gewerblich erfolgt sei. Das soll nach Darstellung der Gegenseite bereits dann der Fall sein, wenn der Beitrag dazu dient, die Reichweite eines Unternehmens, eines Creator-Profils oder einer beruflichen Tätigkeit zu steigern. Auch eine Nutzung zur Imagepflege, Selbstdarstellung, Kundengewinnung oder Bewerbung eigener Leistungen kann nach Auffassung der Abmahner ausreichen.

Viele Betroffene fragen sich an dieser Stelle: Ich habe doch nur Musik aus der Instagram- oder TikTok-Bibliothek verwendet. Warum soll das rechtswidrig sein? Genau das ist häufig der zentrale Streitpunkt. Die Gegenseite behauptet, dass Plattformlizenzen nicht jede gewerbliche Nutzung abdecken und dass für geschäftliche Social-Media-Beiträge eine gesonderte Lizenz erforderlich gewesen wäre.

Der Screenshot zeigt die Ansprüche, welche NIMROD in uns vorliegenden Abmahnungen stellt. Im Einzelnen geht es dabei um folgende Forderungen:

Zunächst verlangt NIMROD regelmäßig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Damit sollen Sie sich verpflichten, die beanstandete Musiknutzung künftig zu unterlassen.

Das ist rechtlich besonders wichtig, weil eine Unterlassungserklärung langfristige Folgen haben kann. Wer eine solche Erklärung unterschreibt, geht ein Vertragsverhältnis ein. Bei einem späteren Verstoß kann eine Vertragsstrafe drohen.

Unterschreiben Sie daher keine vorformulierte Unterlassungserklärung, ohne diese vorher anwaltlich prüfen zu lassen. Gerade bei Social-Media-Abmahnungen muss genau darauf geachtet werden, wie weit die Erklärung reicht und welche künftigen Handlungen davon erfasst wären.

Weiterhin wird häufig Schadensersatz verlangt. Die Gegenseite beruft sich dabei meist auf die sogenannte Lizenzanalogie. Vereinfacht gesagt wird gefragt, welche Lizenzgebühr angefallen wäre, wenn die Nutzung vorher ordnungsgemäß erlaubt worden wäre.

Bei Musiknutzung auf Social Media kann die Gegenseite behaupten, dass für die Verbindung eines Musikwerks mit einem Video, Reel, einer Story oder einem sonstigen Beitrag eine gesonderte Lizenz erforderlich gewesen wäre. Teilweise wird auch auf das sogenannte Synchronisationsrecht abgestellt, also auf die Verbindung von Musik mit bewegten Bildern oder sonstigen visuellen Inhalten.

Ob und in welcher Höhe ein solcher Schadensersatzanspruch besteht, hängt stark vom Einzelfall ab. Entscheidend können unter anderem sein:

• Welche Musik wurde verwendet?
• Wie lange war der Beitrag online?
• Wie viele Abrufe hatte der Beitrag?
• Wurde der Beitrag privat oder gewerblich genutzt?
• Welches Profil hat den Beitrag veröffentlicht?
• Wurde tatsächlich eine relevante Reichweite erzielt?
• Wird die Rechteinhaberschaft ausreichend nachgewiesen?

Die in der Abmahnung behauptete Schadenshöhe sollte daher nicht ungeprüft akzeptiert werden.

In aktuellen Abmahnungen wegen Musiknutzung auf Instagram, TikTok oder Facebook wird häufig auch Auskunft verlangt. Die Auskunft soll der Gegenseite ermöglichen, den behaupteten Schadensersatz genauer zu berechnen.

Abgefragt werden können zum Beispiel:

• Auf welcher URL oder auf welchem Profil wurde der Beitrag veröffentlicht?
• Wer hat den Beitrag erstellt oder hochgeladen?
• Wann wurde die Musik eingebunden?
• Wann wurde der Beitrag entfernt?
• Wie lange war der Beitrag abrufbar?
• Woher stammte die verwendete Musik?
• Wie hoch waren die Abrufzahlen oder Reichweiten?

Auch hier ist Vorsicht geboten. Unbedachte oder zu weitgehende Angaben können die eigene Verteidigung erschweren. Deshalb sollte vor einer Auskunftserteilung geprüft werden, ob der Anspruch überhaupt besteht, in welchem Umfang Auskunft geschuldet ist und wie die Antwort formuliert werden sollte.

Zusätzlich verlangt NIMROD regelmäßig die Erstattung von Rechtsanwaltskosten. Diese Kosten sollen dadurch entstanden sein, dass die Kanzlei mit der Durchsetzung der behaupteten Rechte beauftragt wurde.

Bei Filesharing-Abmahnungen werden die Kosten häufig bereits konkret beziffert. Bei Social-Media-Abmahnungen kann es vorkommen, dass die Gegenseite die Kosten erst nach Erteilung der Auskunft genauer beziffern will.

Auch diese Forderung sollte nicht ungeprüft akzeptiert werden. Zu prüfen ist unter anderem, ob die Abmahnung berechtigt ist, welcher Gegenstandswert zugrunde gelegt wird und ob die verlangten Kosten der Höhe nach angemessen sind.

In jedem Fall sollten Sie auf die Abmahnung reagieren. Die gesetzten Fristen dürfen Sie nicht ignorieren. Andernfalls drohen weitere Schreiben, gerichtliche Schritte und zusätzliche Kosten.

Das bedeutet jedoch nicht, dass Sie die Forderungen automatisch erfüllen müssen. Bei Filesharing-Abmahnungen ist häufig zu prüfen, ob Sie als Anschlussinhaber überhaupt haften. Bei Abmahnungen wegen Musiknutzung auf Instagram oder TikTok kommt es unter anderem darauf an, ob tatsächlich eine gewerbliche Nutzung vorliegt, ob die Rechteinhaberschaft ausreichend dargelegt wurde und ob die geltend gemachten Ansprüche der Höhe nach berechtigt sind.

Unterschreiben Sie daher keine Unterlassungserklärung und leisten Sie keine Zahlung, ohne die Abmahnung zuvor anwaltlich prüfen zu lassen. Geben Sie auch keine Auskunft und kein Anerkenntnis ab, bevor geklärt ist, welche Pflichten Sie im konkreten Fall tatsächlich treffen.

Wir empfehlen außerdem, nicht eigenständig Kontakt mit der abmahnenden Kanzlei aufzunehmen. Unbedachte Angaben zur Nutzung Ihres Social-Media-Accounts, zum Zweck des Beitrags, zur Reichweite oder zur Herkunft der Musik können Ihre Verteidigung erschweren.