Abmahnung der Swiss Fragrance GmbHdurch von HAVE FEY

Die Swiss Fragrance GmbH ist eine Parfumherstellerin und unter anderem Inhaberin der Marken "GISADA" und "AMBASSADOR". In der Abmahnung wird Ihnen wahrscheinlich vorgeworfen, dass Sie in Ihrem Online-Shop oder in Ihrem Ladengeschäft Parfums mit diesen Marken anbieten oder bewerben, die nicht aus dem Unternehmen der Swiss Fragrance GmbH stammen. Die Swiss Fragrance GmbH ist also der Auffassung, dass Sie die Marken zu Unrecht für Ihre angebotenen Parfums benutzen.

Nach Erhalt einer Abmahnung der Swiss Fragrance GmbH ist das Wichtigste, zunächst einmal Ruhe zu bewahren. Vor allem unterschreiben Sie nichts vorschnell. Rufen Sie auch nicht überhastet bei der Gegenseite an. Selbst dann, wenn der Vorwurf der Markenrechtsverletzung dem Grunde nach zutrifft, stehen Ihnen eine Vielzahl von Verteidigungsmöglichkeiten offen, um den Schaden klein zu halten.

Bei einem Duftzwilling, unter Beauty-Insidern auch "Dupes" genannt, handelt es sich um eine Nachahmung oder Imitation eines bekannten Markenparfums. Es riecht nahezu genauso wie der Markenduft, wird aber unter einem anderen Namen vertrieben und kostet meist nur einen Bruchteil des Originals.

Der Verkauf von Duftzwillingen ist grundsätzlich weder verboten noch sonst unzulässig. Schwierig ist vielmehr die Werbung hierfür. Denn vor allem die bekannten Parfumnamen sind allesamt markenrechtlich geschützt, sodass nur deren Inhaber die Bezeichnung auch verwenden dürfen. Es ist also nicht erlaubt den Duft mit dem bekannten Markenzwilling zu bezeichnen.

Selbst das Herstellen einer Verbindung mit dem Markenduft ist unzulässig. Daher dürfen auch solche Bezeichnungen, wie "inspiriert von..." oder "riecht wie..." in Zusammenhang mit einem Markenparfum nicht verwendet werden. Auch die Verwendung von sog. Vergleichslisten ist bereits von Seiten des Europäischen Gerichtshofs mit Urteil vom 18.09.2009 (C-487/07- LÓréal) als unzulässig eingestuft worden.

Wir empfehlen: Unterzeichnen Sie nicht ungeprüft eine vorgefertigte Unterlassungserklärung von der Swiss Fragrance GmbH

Bei einer solchen Erklärung handelt es sich um einen Vertrag, der Sie dazu verpflichtet künftige Markenrechtsverletzungen zu unterlassen. Verstoßen Sie gegen die Unterlassungserklärung werden gleich viele Tausend Euro an Strafen fällig. Die Unterlassungserklärung gilt dabei nicht nur für die Zukunft. Sie müssen außerdem sicherstellen, dass sämtliche Werbung aus der Vergangenheit entfernt wird und auch, dass bereits ausgelieferte Produkte aus dem Handel zurückgerufen werden.

Zudem können vorformulierte Unterlassungserklärung einen Passus enthalten, mit dem Sie sich zur Zahlung von Schadensersatz und zur Übernahme der entstandenen Anwaltskosten verpflichten. Unterschreiben Sie diese Erklärung, dann sind diese Kosten zu begleichen, unabhängig davon, ob diese Kosten tatsächlich berechtigterweise von Ihnen gefordert werden - oder nicht.

Aus diesem Grund gehören Festlegungen über Schadensersatz und Anwaltskosten auch nicht in eine Unterlassungserklärung! Gerade die Frage des Schadensersatzes kann erst nach der Auskunft des Abgemahnten über den Umfang der Markennutzung festgestellt werden. Daher sollten Sie sich auch vorher zu keiner Zahlung verpflichten!

Die in der Abmahnung gesetzten Fristen müssen unbedingt eingehalten werden. Lassen Sie die Frist verstreichen, droht Ihnen ein teures gerichtliches Verfahren. Denn die die gegnerische Kanzlei kann nach Fristablauf einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim zuständigen Landgericht stellen.

Natürlich muss die Auseinandersetzung nicht bis zum Ablauf der Frist erledigt sein. Sie brauchen weder voreilig die Unterlassungserklärung abzugeben  noch eine Zahlung zu veranlassen. Wichtig ist aber, dass Sie sachgerecht reagieren. Wir können uns im Zweifel auch um eine Fristverlängerung bemühen.

Schreibt eine Kanzlei eine Abmahnung ab, dann produziert dies automatisch Kosten. Diese Kosten sind grundsätzlich erstmal vom Abgemahnten zu tragen, sofern die Abmahnung berechtigt sind. Die Anwaltskosten der Kanzlei VON HAVE FEY berechnen sich nach dem Gegenstands- bzw. dem Streitwert der Angelegenheit. Der Wert einer Streitigkeit berechnet sich nach dem Wert der verletzten Marke und dem sogenannten „Angriffsfaktor“. Dies meint schlicht das Ausmaß und die Gefährlichkeit der Markenrechtsverletzung. Gerade bei sehr bekannten und wertvollen Marken, sind hohe Gegenstandswerte keine Seltenheit. Das heißt Markenwerte in Höhe von über 50.000,00 EUR aufwärts sind keine Seltenheit. Ein festgelegtes Limit bezüglich der Höhe eines Markenwertes gibt es nicht. Uns liegen Abmahnungen vor, in denen die Gebühren aus einem Gegenstandwert in Höhe von 100.000,00 EUR oder auch 150.000,00 EUR berechnet wurden. Diese Werte sind im Markenrecht üblich.

Jedoch: Wenn die Markenrechtsverletzung nach Art und Umfang eine überschaubare Bedeutung hat, also zum Beispiel nur vergleichsweise wenige Plagiate abgesetzt wurden, muss dies nach der Rechtsprechung zu einer Anpassung des Gegenstandswertes führen. Hier ist also Luft nach unten. Wir verhandeln für Sie mit der Gegenseite und tun alles, um die anfallenden Kosten für Sie zu senken. Wir haben auch Ihre wirtschaftlichen bzw. finanziellen Interessen stets im Blick.

Die Kanzlei VON HAVE FEY fordert in ihren Abmahnungen zunächst auf Auskunft darüber zu erteilen, wie viele Parfums mit den Marken der Swiss Fragrance GmbH verkauft wurde, wie viel Umsatz und welcher Gewinn damit erwirtschaftet wurde.

Diese Auskunft muss sehr gewissenhaft erteilt werden. Denn auch hier droht ein gerichtliches Verfahren für den Fall, dass die Auskunft falsch oder unvollständig erteilt wird. Zudem ist die Auskunft die Grundlage für eine mögliche Schadensersatzforderung. Es ist nicht unüblich, dass VONY HAVE FEY im Auftrag der Swiss Fragrance GmbH von Ihnen die Zahlung eine Schadensersatzes in Höhe des Gewinns fordert, den Sie mit dem Verkauf der Parfums erwirtschaftet haben.

Daher ist es wichtig auch hier die relevanten Informationen nicht ungeprüft einfach herauszugeben. Auch hier bedarf es einer Strategie, welche wir mit Ihnen gemeinsam erarbeiten.