Rechtsanwalt hilft bei Verband Sozialer Wettbewerb Abmahnung

Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) ist ein eingetragener Verein in Deutschland, der sich für den fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen und Institutionen einsetzt. Der Verband wurde im Jahr 1949 gegründet und hat seinen Sitz in Berlin. Der VSW ist eine anerkannte Verbraucherschutzorganisation und arbeitet eng mit Behörden und anderen Organisationen zusammen, um seine Ziele zu erreichen.

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des VSW hat den Zweck, den Verletzer auf seine Handlung aufmerksam zu machen und ihn dazu aufzufordern, diese zu beseitigen sowie in Zukunft zu unterlassen. Ist dem Abmahner durch die Verletzungshandlung ein Schaden entstanden, wird Ersatz für diesen verlangt. Hinzu kommen die Kosten für die Abmahnung selbst.

Hauptziel der Abmahnung ist in den meisten Fällen die Unterlassung des Verstoßes. Dieses Zeile macht der VSW mit der Abmahnung geltend und fordert den Abgemahnten auf, binnen einer meist kurz bemessenen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Darin verpflichtet sich der Abgemahnte die Verletzung zu beseitigen und in Zukunft zu unterlassen. Ist die Abmahnung begründet, sollten Sie diese Frist keinesfalls verstreichen lassen, da sonst die Gefahr besteht, dass der Verband eine einstweilige Verfügung beantragt.

Schadenersatzansprüche

Falls zusätzlich zur Unterlassung des Verstoßes von Ihnen Ersatz für angeblich durch die Verletzung entstandenen Schaden gefordert wird, schalten Sie unverzüglich einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz ein. Oft wird der Schadensersatz viel zu hoch berechnet oder der Zusammenhang zwischen Verletzung und Schaden wurde nicht ausreichend dargelegt, sodass Sie am Ende gar nichts zahlen müssten.

Neben dem Anspruch auf Unterlassung der wettbewerbsrechtlichen Handlung, fordert der VSW die Erstattung der durch die Abmahnung entstandenen Kosten. Die Abmahnkosten fallen zusätzlich zu einem eventuellen Schadensersatzanspruch an. Die Höhe der Abmahnkosten befindet sich, je nach Gegenstandswert, oft im niedrigen dreistelligen Bereich. Auch wenn die Kosten relativ niedrig erscheinen, lohnt sich eine Verteidigung bei einer unberechtigten Abmahnung auf jeden Fall.

Denn selbst wenn der Abgemahnte aus Angst vor einer Konfrontation die strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreibt und die geforderten Kosten begleicht, setzt er sich dem Risiko einer hohen Vertragsstrafe aus. Verstößt der Abgemahnte nämlich gegen die in der Unterlassungserklärung getroffene Vereinbarung, wird eine Vertragsstrafe in Höhe von meist mehreren tausend Euro fällig. Im kostenfreien Erstberatungsgespräch können wir klären, welches Vorgehen in Ihrem Fall angebracht ist.

In einer Abmahnung des VSW wird in der Regel die Beseitigung eines rechtswidrigen Zustands gefordert sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Konkret wird in der Abmahnung meistens folgendes gefordert:

1. Beseitigung des beanstandeten Verhaltens: Der Abgemahnte wird aufgefordert, das beanstandete Verhalten unverzüglich einzustellen und dafür zu sorgen, dass es sich in Zukunft nicht wiederholt.

2. Abgabe einer Unterlassungserklärung: Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Mit dieser Erklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, das beanstandete Verhalten künftig zu unterlassen und sich im Falle eines Verstoßes gegen diese Verpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe zu verpflichten.

3. Erstattung von Abmahnkosten: Der Abgemahnte wird aufgefordert, die durch die Abmahnung entstandenen Kosten zu erstatten. Dazu gehören insbesondere die Anwaltskosten des Abmahnenden.

Der vom VSW geltend gemacht Unterlassungsanspruch kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden. Da der VSW meist nur eine kurze Frist zur Abgabe dieser Erklärung setzt, ist schnelles Handeln in jedem Fall anzuraten. Andernfalls droht der Erlass einer einstweiligen Verfügung, was automatisch zu höheren Kosten führt. Trotzdem raten wir davon ab, die beiliegende Unterlassungserklärung ohne vorherige Überprüfung zu unterzeichnen. Denn bei einer Unterlassungserklärung handelt es sich einen lebenslang gültigen Vertrag. Nutzen Sie unser kostenfreies Erstgespräch um herauszufinden, ob die vom VSW geltend gemachten Ansprüche berechtigt und die vorgeschlagene Vertragsstrafe angemessen sind. Ignorieren Sie die Abmahnung auf keinen Fall. Nach Ablauf der in der Abmahnung gesetzten Frist wird der VSW die Ansprüche seiner Mitglieder in den meisten Fällen gerichtlich durchsetzen. Dies kann die Angelegenheit unnötig verlängern und erhöhte Kosten verursachen.

Haben Sie eine Abmahnung vom VSW erhalten? Dann nehmen Sie jetzt unsere kostenlose Erstberatung in Anspruch. So können Sie herauszufinden, ob die vom VSW verschickte Abmahnung berechtigt ist und wie Sie am besten reagieren können. Unterschreiben Sie nicht einfach die mitgeschickte Unterlassungserklärung, sondern lassen Sie von uns prüfen, ob sich die Unterlassungserklärung anpassen lässt oder Sie eventuell gar nichts zahlen müssen, da die Abmahnung unbegründet oder rechtsmissbräuchlich ist. Nachdem Sie uns den Fall geschildert und wir Ihnen eine Handlungsempfehlung mitgegeben haben, können Sie sich ganz in Ruhe entscheiden, ob Sie uns beauftragen wollen. Wenn Sie sich dafür entscheiden, erhalten Sie eine effektive Vertretung zu fairen Pauschalpreisen.