Am 5. Februar 2015 hatte der 2. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage des deutschen Elektronik- und eBook-Reader-Herstellers TrekStor GmbH gegen das europäische Patent 1 231 500 der E-Ink Corp., eines bedeutenden US-amerikanischen Herstellers von Displays für eBook-Reader, zu entscheiden, das eine „Elektronisch adressierbare mikroverkapselte Tinte“ betrifft, d.h. eine Tinte, die als Kontrastmedium auf die Flachbildschirme etwa von eBook-Readern aufgedruckt werden kann.
BPatG: Patent für Tinte zum Beschichten von eBook-Readern für nichtig erklärt
von Carl Christian Müller
Durch Anlegen eines elektrischen Feldes können eingelagerte elektrisch unterschiedlich geladene Mikropartikel verschiedener Farbe so angeordnet werden, dass sie ein sichtbares Muster, etwa Buchstaben, ergeben. Die Beklagte bedient einen großen Marktanteil und beliefert etwa Amazon (Kindle), Sony, Onyx und Tolino.
Das Patent wurde teilweise für nichtig erklärt.
Az.: 2 Ni 16/13 (EP)
Quelle: Pressemitteilung Bundespatengericht vom 24.02.15
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Rechtsanwalt Carl Christian Müller, LL.M. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht