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Rechtsanwalt Peter Weiler

Wozu brauche ich eine Marke?

Eine Marke dient dazu Ihre Waren oder  Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Mit einer eingetragenen Marke sichern Sie sich das alleineige Recht an einem Wort, einem Logo oder einer Kombination aus Wort und Logo (sog. Wort-Bildmarke). Niemand sonst darf  unter der Marke dann identische oder ähnlichen Waren und Dienstleistungen anbieten. Umgekehrt schützen auch Sie sich natürlich vor Angriffen anderer.

Brauche ich für die Markenanmeldung einen Anwalt?

Für die Durchführung der Markenanmeldung selbst brauchen nicht unbedingt einen Anwalt. Eine Marke können Sie problemlos selbst über die Webseite des DPMA anmelden. ABER: Das sollten Sie dennoch auf keinen Fall einfach so tun. Bevor eine Marke anmelden, müssen Sie erst einmal wissen, ob Sie die Marke überhaupt benutzen dürfen. Denn möglicherweise existieren bereits ähnliche ältere Marken, mit welchen Sie durch Ihre Anmeldung in eine Auseinandersetzung geraten. Dies finden wir durch eine juristische Markenrecherche heraus.

Was muss ich bei der Markenanmeldung beachten?

Nicht jeder Begriff und jedes Logo ist schätzbare. Begriffe sind zum Beispiel dann von der Eintragung ausgeschlossen, wenn sie aus beschreibenden Angaben bestehen. Beschreibend sind Begrifflichkeiten, wenn sie eine unmittelbare und ohne weiteres erkennbare Aussage über die Art, Natur, Beschaffenheit, Qualität etc der betroffenen Waren oder Dienstleistungen enthalten.

Eine Marke sollte nie ohne vorherige Markenrecherche durchgeführt werden. Bevor Sie eine Marke anmelden oder benutzen, müssen Sie wissen, ob Sie Ihre marke überhaupt nutzen dürfen. Denn möglicherweise existieren bereits identische oder ähnliche ältere Marken. Melden Sie die Marke einfach an laufen Sie Gefahr in teure Auseinandersetzungen zu geraten.

Wie viel kostet eine Markenanmeldung?

Die Kosten für eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hängen von verschiedenen Faktoren ab, wie beispielsweise der Anzahl der Waren und Dienstleistungen, für die Sie die Marke schützen möchten. Im Allgemeinen beträgt die Anmeldegebühr für eine Marke beim DPMA 300 Euro für bis zu drei Klassen von Waren und Dienstleistungen. Jede zusätzliche Klasse kostet 100 Euro extra. Das Europäische Markenamt EUIPO berechnet bereits für die Anmeldung in einer Waren- oder Dienstleistungsklasse eine Gebühr in Höhe von 850,00 EUR. Eine EU-Marke ist daher wesentlich teurer. Welche Marke zu Ihren Bedürfnissen passt, erläutern wir Ihnen im kostenfreien Erstgespräch.

Markenanmeldung - kostenfrei prüfen

  • Formular ausfüllen

    Geben Sie über unser Markenanmeldungsformular Ihre Wunschmarke ein.

  • Kostenfreie
    Erstberatung

    Im anschließenden kostenfreien Erstberatungsgespräch erörtern wir mit Ihnen, ob Ihre Marke eintragungsfähig ist und auf welche Schutzhindernisse Ihre Marke hin überprüft werden muss

  • Wir legen los

    Im Anschluss führen wir je nach dem von Ihnen gebuchten Paket eine professionelle Recherche nach identischen und ähnlichen Wortmarken durch.

  • Markenanmeldung

    Erst nach finaler Abstimmung mit Ihnen melden wir die Marke an.

Erstgespräch unverbindlich und garantiert kostenfrei.

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*Preise verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.  

BASIC*

195 €

+ 290,- DPMA Gebühren

  • Prüfung der Schutzfähigkeit
  • Erstellung eines individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
  • Markenanmeldung beim DPMA
  • Jegliche Korrespondenz mit dem DPMA
  • Weiterleitung der Markenurkunde
  • Achtung: Keine Recherche nach identischen oder ähnlichen Marken
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BASIC PLUS*

295 €

+ 290,- DPMA Gebühren

  • Prüfung der Schutzfähigkeit
  • Erstellung eines individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
  • Markenanmeldung beim DPMA
  • Jegliche Korrespondenz mit dem DPMA
  • Weiterleitung der Markenurkunde
  • Recherche nach identischen Marken + Risikobewertung
  • Achtung: Keine Recherche nach ähnlichen Marken
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+ 290,- DPMA Gebühren

  • Prüfung der Schutzfähigkeit
  • Erstellung eines individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
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  • Recherche nach identischen und ähnlichen Marken
  • Markengutachten mit Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung
  • Fristerinnerung zur Schutzverlängerung
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BASIC*

350 €

zzgl. MwSt. + EUIPO Gebühren

  • Prüfung der Schutzfähigkeit
  • Erstellung eines individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
  • Markenanmeldung beim EUIPO
  • Jegliche Korrespondenz mit dem EUIPO
  • Weiterleitung der Markenurkunde
  • Achtung: Keine Recherche nach identischen oder ähnlichen Marken
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650 €

zzgl. MwSt. + EUIPO Gebühren

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  • Erstellung eines individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
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  • Jegliche Korrespondenz mit dem EUIPO
  • Fristerinnerung zur Schutzverlängerung
  • Weiterleitung der Markenurkunde
  • Recherche nach identischen Wortmarken in allen nationalen Registern der EU27 Staaten, EUIPO & WIPO + Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung
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zzgl. MwSt. + EUIPO Gebühren

  • Prüfung der Schutzfähigkeit
  • Erstellung eines individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
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  • Recherche nach identischen und ähnlichen Wortmarken in allen nationalen Registern der EU27 Staaten, EUIPO & WIPO + Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung
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Schützen Sie Ihre Marke

Durch die Eintragung Ihrer Marke vermitteln Sie Ihren Kunden gewisse Werte, für die Ihr Untenehmen steht und bauen eine dauer­hafte Kundenbeziehungen auf aus der sich wichtige Wettbewerbsvorteile für Ihr Sie ergeben können. Damit niemand diese positiven Assoziationen für seine eigenen Dienste ausnutzen kann, empfehlen wir die Eintragung Ihrer Marke in das Deutsche und/oder Europäische Markenregister. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und endet grundsätz­lich nach zehn Jahren mit Ablauf des Tages, der durch seine Zahl dem Tag der Anmeldung entspricht. Fällt die Anmeldung beispielsweise auf den 05.07.2017, dann ist das Schutzende der 31.07.2027. Der Markenschutz ist gegen Zahlung einer Gebühr um jeweils zehn Jahre beliebig oft verlängerbar. Sie können die Verlängerung auch nur für einen Teil Ihrer Dienstleistung oder Waren bewirken und bei Verzicht auf einzelne nicht mehr benötigte Klassen gegebenen­falls Verlängerungsgebühren sparen.

Wie hoch sind meine Erfolgschancen auf Eintragung?

"Ich habe die Marke bereits bei Google recherchiert, die gibt es noch nicht! Bei der Recherche habe ich zwar ein paar ähnliche Begriffe gefunden, aber sonst nichts."

So oder so ähnlich geht es vielen Gründern. Leider geht die Anmeldung auf eigene Faust in den meisten Fällen aber schief und Sie sind die Gebühr von 290 Euro los. Da das DPMA nur die Eintragungsfähigkeit einer Marke, nicht aber Kollisionen mit schon bestehenden Rechten Anderer prüft, kostet die Eigenanmeldung meist viel Geld, Zeit und Nerven. Nichts ist ärgerlicher als seine Marke dreimal zu überarbeiten und die Gebühr dann trotzdem mehrfach vergebens zu entrichten. Durch die intensive Markenrecherche stehen die Chancen für die erfolgreiche Eintragung Ihrer Marke mit uns bei nahezu 100%. Falls ein Hindernis bestehen sollte, weisen wir Sie darauf hin und stehen Ihnen beim weiteren Vorgehen effektiv zur Seite.

Kann meine Marke trotz bereits genehmigtem Antrag wieder gelöscht werden?

JA! Das Risiko besteht, wenn Sie eine Marke nach nur oberflächlicher Recherche eintragen lassen. Das DPMA prüft selbst nur die Eintragungsfähigkeit, aber keine Kollision mit Rechten Dritter. Es kann also gut sein, dass Sie mit Ihrer Eintragung eine bereits zuvor eingetragene Marke verletzen und der Markeninhaber einer dann Widerspruch erhebt oder sogar auf Löschung klagt. Eventuell haben Sie bereits Merchandise bedruckt und Visitenkarten verteilt, die Sie nun alle entsorgen und den Antragsprozess erneut durchlaufen müssen.

Der einfachste und kostengünstigste Weg sich vor dem Verlust Ihrer Marke zu schützen, ist bereits vor Eintragung einen professionellen Scan auf Schutzhindernisse und Kollisionen durchführen zu lassen. Nutzen Sie dazu einfach unser Markenanmeldeformular.

Wie wir Sie bei der Markenanmeldung unterstützen

Wir führen eine professionelle Markenrecherche durch, überprüfen Ihre Marke auf Eintragunsgfähigkeit und Eintragungshindernisse, erstellen das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis und vertreten Sie gegenüber dem Deutschen / Eurpäischen Patent- und Markenamt.

Kostenfreie Mueller.legal Erstberatung

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Wie läuft eine
Markenanmeldung ab?

Bei der Markenanmeldung gibt es einiges zu beachten. Existiert Ihre Marke bereits in identischer oder ähnlicher Form? Ist Ihre Marke korrekt dargestellt? Entspricht Ihr Waren­ und Dienstleistungsverzeichnis der Nizza­klassifikation? Wir begleiten Sie bei jedem Schritt und stellen sicher, dass Sie alle Vorschriften einhalten und Ihre Marke schnellstmöglich eingetragen wird, damit Ihr Produkt bzw. Ihre Dienstleistung Markenschutz genießt.

Schritt 1:
Die Markenrecherche

Die Markenrecherche ist der erste Schritt bei einer Markenanmeldung und für eine erfolgreiche Anmeldung unverzichtbar. Die Recherche besteht aus einer Identitäts- und einer Ähnlichkeitsrecherche. Bei der Identitätsrecherche wird das Markenregister nach dem exakten Wortlaut der Wunschmarke durchsucht. Eine Ähnlichkeitsrecherche deckt außerdem die Suche nach Marken mit ähnlichem Wortlaut oder Design im Markenverzeichnis ab. Das Risiko möglicher Kollisionen und Widerspruchsverfahren wird so minimiert.

 

Schritt 2:
Auf Schutzhindernisse überprüfen

Es gibt absolute und relative Schutzhindernisse, die die Eintragung Ihrer Marke hindern können. Die absoluten Schutzhindernisse werden vom DPMA selbst überprüft und sind ausschlaggebend dafür, ob die Markenanmeldung tatsächlich ins Markenregister eingetragen wird. Das größte absolute Schutzhindernis ist die fehlende Unterscheidungskraft. Viele Marken scheitern schon an dieser Hürde. Oft haben sich ihre Anmelder nicht ausreichend informiert und abgesichert, um die absoluten Schutzhindernisse zu vermeiden. Mit uns sind Sie dort auf der sicheren Seite. Je nach Paketbuchung sichern wir Sie auch gegen die relativen Schutzhindernisse ab.

Schritt 3:
Markenklassen wählen

Der Markenanmelder muss genau definieren für welche Produkte er einen entsprechenden Schutz beansprucht. Beschreiben Sie in unserem Formular möglicht genau für welche Ware oder Dienstleistung Sie die Marke verwenden wollen. Sie können dabei zwischen 45 sogenannten Nizza-Klassen auswählen (beispielsweise Spielzeug, Nahrungsmittel oder Telekommunikation). Abwägen muss man dabei die Waren, die man unter der Marke anbieten möchte und die Kosten, da mehr Klassen in der Regel mit höheren Anmeldekosten verbunden sind.

 

Schritt 4:
Kosten im Blick behalten

Die elektronische Anmeldung beim DPMA kostet zurzeit 290 Euro, jede weitere Klasse kostet jeweils zusätzliche 100 Euro. Eine beschleunigte Anmeldung erhalten Sie für 200 Euro zusätzlich. Die Unionsmarke in nur einer Klasse schlägt mit Amtsgebühren von 850 Euro zu Buche. Zu der Frage, ob für Sie die Eintragung einer Marke nur in Deutschland oder in der gesamten EU am Günstigsten ist, schauen Sie bitte hier.  

Kann ich meine Marke
nachträglich ändern?

Lediglich die ursprünglich eingereichte Fassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnis kann später noch eingeschränkt werden. Eine Erweiterung des Verzeichnisses ist allerdings nicht zulässig. Was das Markenzeichen selbst anbelangt, so sind hier nachträgliche Änderungen nicht möglich. Deswegen sollte die Markenanmeldung mit Bedacht erfolgen. Wir sprechen jeden Schritt vorher mit Ihnen ab und reichen die endgültig Fassung erst nach Ihrem OK ein.

Kostenfreie Mueller.legal Erstberatung

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Soll ich meine Marke nur für Deutschland oder in ganz Europa eintragen lassen?

Das hängt davon ab, welche Ziele mit der Marke verfolgt werden. Markenschutz gilt immer nur territorial für bestimmte Länder (z.B. Deutschland, Frankreich, Japan) oder Staatenverbünde (z.B. die Europäische Union).

Deutschland

Bei Wahl des Schutzbereichs Deutschland erfolgt die Anmeldung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit dem Ziel, Ihre Marke im deutschen Markenregister zu registrieren. Der räumliche Schutzumfang einer deutschen Marke ist beschränkt auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen ausschließlich in Deutschland anbieten möchten, wird es regelmäßig ausreichen, als Schutzbereich Deutschland auszuwählen.

Um die Kollisionsgefahr mit bestehenden Rechten Dritter zu reduzieren, sollte vor Anmeldung der Marke eine professionelle Markenrecherche durchgeführt werden. Im Rahmen des Anmeldeprozesses haben Sie die Möglichkeit, uns mit der Durchführung einer solchen Markenrecherche zu beauftragen.

Europa

Bei Wahl des Schutzbereichs Europa erfolgt die Anmeldung der Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Ziel ist die Registrierung einer Unionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke), die für die gesamte Europäische Union gilt.

Wenn Sie die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen neben Deutschland auch in anderen Ländern der EU anbieten wollen, sollten Sie eine Unionsmarke anstreben.

Achtung: Einige europäische Länder wie die Schweiz und Norwegen sind nicht Teil der EU. Um die Kollisionsgefahr mit bestehenden Rechten Dritter zu reduzieren, sollte vor Anmeldung der Marke eine professionelle Markenrecherche durchgeführt werden.

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Kostenfreie Erstberatung zur Markenanmeldung

Bei uns ist die Erstberatung kostenfrei. Wir geben Ihnen eine erste Einschätzung zur Eintragungsfähigkeit Ihrer Marke sowie zur richtigen Anmeldestrategie. Danach erhalten Sie von uns alle erforderlichen Unterlagen. Sofern Sie sich nach dem Erstberatungsgespräch für eine Anmeldung Ihrer Marke entscheiden, legen wir für Sie los.  

Weiteres Vorgehen nach der Beauftragung

Wir prüfen Ihre Eingaben und mailen Ihnen innerhalb von 48h unseren Vorschlag des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses sowie eine Einschätzung, ob die Marke eintragungsfähig ist. Im Anschluss führen wir je nach dem von Ihnen gebuchten Paket eine professionelle Recherche nach identischen und ähnlichen Wortmarken durch. Erst nach finaler Abstimmung mit Ihnen melden wir die Marke an. Parallel erhalten Sie eine Rechnung über die Kosten unserer Tätigkeit. Die zusätzlichen amtlichen Anmeldegebühren werden erst nach Eingang der amtlichen Eingangsbestätigung fällig. Wenn Sie eine laufende Markenüberwachung buchen, erhalten Sie 1x pro Monat per E-Mail eine Aufstellung unserer Treffer mit anwaltlicher Risikoeinschätzung.

Je mehr Informationen Sie bereitstellen, desto besser können wir Sie beraten

Machen Sie möglichst genaue Angaben zu Ihrem Produkt bzw. zu der Dienstleistung, für die Sie die Marke verwenden wollen. Es reicht z.B. nicht aus, die Marke für „Merchandising“-Artikel anzumelden. Stattdessen wären in diesem Beispiel die einzelnen Waren aufzulisten, die mit der Marke gekennzeichnet werden sollen. Wir

Je umfangreicher das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ist, desto größer ist zwar der Schutzumfang der Marke, aber auch die Gefahr einer Kollision mit Rechten Dritter. Sie sollten die Marke nur für Waren und Dienstleistungen anmelden, für die eine ernsthafte Benutzungsabsicht besteht. Nach Ablauf einer Benutzungsschonfrist von fünf Jahren kann sonst von Jedermann eine Löschung der nicht genutzten Markenteile verlangt werden.

Ihr Wunschpaket

Basis

Im Basis-Paket erstellen wir ein individuelles Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses für Ihre Marke und wählen bis zu drei Nizza-Klassen für Sie aus. Eine Identitäts-oder Ähnlichkeitsprüfung ist hier nicht enthalten. Sie können dieses Paket wählen, wenn Sie bereits eine eigene, intensive Recherche durchgeführt haben und sich sicher sind, dass keine relativen Schutzhindernisse bestehen.

Start-Up

Im Start-Up-Paket führen wir zusätzlich zu der Erstellung des individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses eine Identitätsprüfung durch. Bei diesem Paket müssen Sie nur die Ähnlichkeitsprüfung noch selbst durchführen. Zusätzlich erinnern wir Sie per E-Mail daran, wenn Ihr Schutz abzulaufen droht und informieren Sie über eine mögliche Verlängerung.

Professional

Das Professional-Paket ist das Rundum-Sorglos-Paket. Hier führen wir sowohl eine Identitäts- als auch eine Ähnlichkeitsprüfung durch und erinnern Sie an die Verlängerung Ihres Schutzes. Sie sollten dieses Paket wählen, wenn Sie sicher gehen wollen, dass Ihre Marke nicht nur eintragungsfähig ist, sondern auch von keinem Dritten mehr gelöscht werden kann.