Marke anmelden lassen: Markenan­meldung vom Anwalt

Eine Marke können Sie grundsätzlich selbst beim DPMA oder EUIPO anmelden. Das Formular ist aber nicht der entscheidende Punkt. Entscheidend ist, ob Ihre Wunschmarke eintragungsfähig sein kann, ob die gewählten Waren und Dienstleistungen passen und ob ältere Rechte anderer Unternehmen ein Risiko darstellen. Gerade diese älteren Rechte prüft das Markenamt im Anmeldeverfahren nicht für Sie.

Mueller.legal setzt deshalb vor der Anmeldung an. Wir prüfen mit Ihnen, welches Schutzgebiet sinnvoll ist, wie das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis gefasst werden sollte und ob eine vertiefte Markenrecherche empfohlen wird.

Das ist besonders wichtig, wenn Sie die Marke dauerhaft für ein Unternehmen, einen Shop, ein Produkt oder eine Dienstleistung nutzen möchten. Eine angemeldete Marke ist nicht automatisch konfliktfrei. Sie kann auch nach der Einreichung noch angegriffen werden, etwa durch Widerspruch oder Löschungsverfahren.

"Ich habe die Marke bereits bei Google recherchiert, die gibt es noch nicht! Bei der Recherche habe ich zwar ein paar ähnliche Begriffe gefunden, aber sonst nichts."

So oder so ähnlich geht es vielen Gründern. Leider geht die Anmeldung auf eigene Faust in den meisten Fällen aber schief und Sie sind die Gebühr von 290 Euro los. Da das DPMA nur die Eintragungsfähigkeit einer Marke, nicht aber Kollisionen mit schon bestehenden Rechten Anderer prüft, kostet die Eigenanmeldung meist viel Geld, Zeit und Nerven. Nichts ist ärgerlicher als seine Marke dreimal zu überarbeiten und die Gebühr dann trotzdem mehrfach vergebens zu entrichten. Durch die intensive Markenrecherche stehen die Chancen für die erfolgreiche Eintragung Ihrer Marke mit uns bei nahezu 100%. Falls ein Hindernis bestehen sollte, weisen wir Sie darauf hin und stehen Ihnen beim weiteren Vorgehen effektiv zur Seite.

JA! Das Risiko besteht, wenn Sie eine Marke nach nur oberflächlicher Recherche eintragen lassen. Das DPMA prüft selbst nur die Eintragungsfähigkeit, aber keine Kollision mit Rechten Dritter. Es kann also gut sein, dass Sie mit Ihrer Eintragung eine bereits zuvor eingetragene Marke verletzen und der Markeninhaber einer dann Widerspruch erhebt oder sogar auf Löschung klagt. Eventuell haben Sie bereits Merchandise bedruckt und Visitenkarten verteilt, die Sie nun alle entsorgen und den Antragsprozess erneut durchlaufen müssen.

Der einfachste und kostengünstigste Weg sich vor dem Verlust Ihrer Marke zu schützen, ist bereits vor Eintragung einen professionellen Scan auf Schutzhindernisse und Kollisionen durchführen zu lassen. Nutzen Sie dazu einfach unser Markenanmeldeformular.

Wir führen eine professionelle Markenrecherche durch, überprüfen Ihre Marke auf Eintragunsgfähigkeit und Eintragungshindernisse, erstellen das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis und vertreten Sie gegenüber dem Deutschen / Eurpäischen Patent- und Markenamt.

Bei der Markenanmeldung gibt es einiges zu beachten. Existiert Ihre Marke bereits in identischer oder ähnlicher Form? Ist Ihre Marke korrekt dargestellt? Entspricht Ihr Waren­ und Dienstleistungsverzeichnis der Nizza­klassifikation? Wir begleiten Sie bei jedem Schritt und stellen sicher, dass Sie alle Vorschriften einhalten und Ihre Marke schnellstmöglich eingetragen wird, damit Ihr Produkt bzw. Ihre Dienstleistung Markenschutz genießt.

Lediglich die ursprünglich eingereichte Fassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnis kann später noch eingeschränkt werden. Eine Erweiterung des Verzeichnisses ist allerdings nicht zulässig. Was das Markenzeichen selbst anbelangt, so sind hier nachträgliche Änderungen nicht möglich. Deswegen sollte die Markenanmeldung mit Bedacht erfolgen. Wir sprechen jeden Schritt vorher mit Ihnen ab und reichen die endgültig Fassung erst nach Ihrem OK ein.

Das hängt davon ab, welche Ziele mit der Marke verfolgt werden. Markenschutz gilt immer nur territorial für bestimmte Länder (z.B. Deutschland, Frankreich, Japan) oder Staatenverbünde (z.B. die Europäische Union).

Bei Wahl des Schutzbereichs Deutschland erfolgt die Anmeldung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit dem Ziel, Ihre Marke im deutschen Markenregister zu registrieren. Der räumliche Schutzumfang einer deutschen Marke ist beschränkt auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen ausschließlich in Deutschland anbieten möchten, wird es regelmäßig ausreichen, als Schutzbereich Deutschland auszuwählen.

Um die Kollisionsgefahr mit bestehenden Rechten Dritter zu reduzieren, sollte vor Anmeldung der Marke eine professionelle Markenrecherche durchgeführt werden. Im Rahmen des Anmeldeprozesses haben Sie die Möglichkeit, uns mit der Durchführung einer solchen Markenrecherche zu beauftragen.

Bei Wahl des Schutzbereichs Europa erfolgt die Anmeldung der Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Ziel ist die Registrierung einer Unionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke), die für die gesamte Europäische Union gilt.

Wenn Sie die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen neben Deutschland auch in anderen Ländern der EU anbieten wollen, sollten Sie eine Unionsmarke anstreben.

Kostenfreie Erstberatung zur Markenanmeldung

Je mehr Informationen Sie bereitstellen, desto besser können wir Sie beraten

Machen Sie möglichst genaue Angaben zu Ihrem Produkt bzw. zu der Dienstleistung, für die Sie die Marke verwenden wollen. Es reicht z.B. nicht aus, die Marke für „Merchandising“-Artikel anzumelden. Stattdessen wären in diesem Beispiel die einzelnen Waren aufzulisten, die mit der Marke gekennzeichnet werden sollen. Wir

Je umfangreicher das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ist, desto größer ist zwar der Schutzumfang der Marke, aber auch die Gefahr einer Kollision mit Rechten Dritter. Sie sollten die Marke nur für Waren und Dienstleistungen anmelden, für die eine ernsthafte Benutzungsabsicht besteht. Nach Ablauf einer Benutzungsschonfrist von fünf Jahren kann sonst von Jedermann eine Löschung der nicht genutzten Markenteile verlangt werden.