Anwalt für Markenrecht - kostenfreie Erstberatung
Sie wollen eine Marke anmelden und suchen einen erfahrenen Partner, der Sie in diesem Verfahren begleitet? Dann sind Sie hier richtig!
Geben Sie über unser Markenanmeldeformular Ihre Wunschmarke ein. Im anschließenden kostenfreien Erstberatungsgespräch erörtern wir mit Ihnen, ob Ihre Marke eintragungsfähig ist und auf welche Schutzhindernisse Ihre Marke hin überprüft werden muss, um eine erfolgreiche Eintragung zu gewährleisten. Das Gespräch ist kostenfrei und unverbindlich.
Als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz sind wir erfahren in der Markenanmeldung und Überwachung Ihres Markenschutzes. Durch die Eintragung Ihrer Marke in das deutsche Markenregister erlangen Sie Markenschutz in ganz Deutschland für mindestens 10 Jahre. Im Folgenden erklären wir Ihnen wie das Markenanmeldungsverfahren abläuft und was Sie dabei beachten müssen.
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Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Peter Weiler
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
+49 30 / 206 436 810
info@mueller.legal
Schützen Sie Ihre Marke für mindestens 10 Jahre
Durch die Eintragung Ihrer Marke vermitteln Sie Ihren Kunden gewisse Werte, für die Ihr Untenehmen steht und bauen eine dauerhafte Kundenbeziehungen auf aus der sich wichtige Wettbewerbsvorteile für Ihr Sie ergeben können. Damit niemand diese positiven Assoziationen für seine eigenen Dienste ausnutzen kann, empfehlen wir die Eintragung Ihrer Marke in das Deutsche und/oder Europäische Markenregister. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und endet grundsätzlich nach zehn Jahren mit Ablauf des Tages, der durch seine Zahl dem Tag der Anmeldung entspricht. Fällt die Anmeldung beispielsweise auf den 05.07.2017, dann ist das Schutzende der 31.07.2027. Der Markenschutz ist gegen Zahlung einer Gebühr um jeweils zehn Jahre beliebig oft verlängerbar. Sie können die Verlängerung auch nur für einen Teil Ihrer Dienstleistung oder Waren bewirken und bei Verzicht auf einzelne nicht mehr benötigte Klassen gegebenenfalls Verlängerungsgebühren sparen.
Wie läuft eine Markenanmeldung ab?
Bei der Markenanmeldung gibt es einiges zu beachten. Existiert Ihre Marke bereits in identischer oder ähnlicher Form? Ist Ihre Marke korrekt dargestellt? Entspricht Ihr Waren und Dienstleistungsverzeichnis der Nizzaklassifikation? Wir begleiten Sie bei jedem Schritt und stellen sicher, dass Sie alle Vorschriften einhalten und Ihre Marke schnellstmöglich eingetragen wird, damit Ihr Produkt bzw. Ihre Dienstleistung Markenschutz genießt.
Schritt 1: Die Markenrecherche
Die Markenrecherche ist der erste Schritt bei einer Markenanmeldung und für eine erfolgreiche Anmeldung unverzichtbar. Die Recherche besteht aus einer Identitäts- und einer Ähnlichkeitsrecherche. Bei der Identitätsrecherche wird das Markenregister nach dem exakten Wortlaut der Wunschmarke durchsucht. Eine Ähnlichkeitsrecherche deckt außerdem die Suche nach Marken mit ähnlichem Wortlaut oder Design im Markenverzeichnis ab. Das Risiko möglicher Kollisionen und Widerspruchsverfahren wird so minimiert.
Schritt 3: Markenklassen wählen
Der Markenanmelder muss genau definieren für welche Produkte er einen entsprechenden Schutz beansprucht. Beschreiben Sie in unserem Formular möglicht genau für welche Ware oder Dienstleistung Sie die Marke verwenden wollen. Sie können dabei zwischen 45 sogenannten Nizza-Klassen auswählen (beispielsweise Spielzeug, Nahrungsmittel oder Telekommunikation). Abwägen muss man dabei die Waren, die man unter der Marke anbieten möchte und die Kosten, da mehr Klassen in der Regel mit höheren Anmeldekosten verbunden sind.
Schritt 2: Auf Schutzhindernisse überprüfen
Es gibt absolute und relative Schutzhindernisse, die die Eintragung Ihrer Marke hindern können. Die absoluten Schutzhindernisse werden vom DPMA selbst überprüft und sind ausschlaggebend dafür, ob die Markenanmeldung tatsächlich ins Markenregister eingetragen wird. Das größte absolute Schutzhindernis ist die fehlende Unterscheidungskraft. Viele Marken scheitern schon an dieser Hürde. Oft haben sich ihre Anmelder nicht ausreichend informiert und abgesichert, um die absoluten Schutzhindernisse zu vermeiden. Mit uns sind Sie dort auf der sicheren Seite. Je nach Paketbuchung sichern wir Sie auch gegen die relativen Schutzhindernisse ab.
Schritt 4: Kosten im Blick behalten
Die elektronische Anmeldung beim DPMA kostet zurzeit 290 Euro, jede weitere Klasse kostet jeweils zusätzliche 100 Euro. Eine beschleunigte Anmeldung erhalten Sie für 200 Euro zusätzlich. Die Unionsmarke in nur einer Klasse schlägt mit Amtsgebühren von 850 Euro zu Buche. Zu der Frage, ob für Sie die Eintragung einer Marke nur in Deutschland oder in der gesamten EU am Günstigsten ist, schauen Sie bitte hier.
Kann ich meine Marke nachträglich ändern?
Lediglich die ursprünglich eingereichte Fassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnis kann später noch eingeschränkt werden. Eine Erweiterung des Verzeichnisses ist allerdings nicht zulässig. Was das Markenzeichen selbst anbelangt, so sind hier nachträgliche Änderungen nicht möglich. Deswegen sollte die Markenanmeldung mit Bedacht erfolgen. Wir sprechen jeden Schritt vorher mit Ihnen ab und reichen die endgültig Fassung erst nach Ihrem OK ein.
Soll ich meine Marke nur für Deutschland oder in ganz Europa eintragen lassen?
Das hängt davon ab, welche Ziele mit der Marke verfolgt werden. Markenschutz gilt immer nur territorial für bestimmte Länder (z.B. Deutschland, Frankreich, Japan) oder Staatenverbünde (z.B. die Europäische Union).
Deutschland
Bei Wahl des Schutzbereichs Deutschland erfolgt die Anmeldung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit dem Ziel, Ihre Marke im deutschen Markenregister zu registrieren. Der räumliche Schutzumfang einer deutschen Marke ist beschränkt auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen ausschließlich in Deutschland anbieten möchten, wird es regelmäßig ausreichen, als Schutzbereich Deutschland auszuwählen.
Um die Kollisionsgefahr mit bestehenden Rechten Dritter zu reduzieren, sollte vor Anmeldung der Marke eine professionelle Markenrecherche durchgeführt werden. Im Rahmen des Anmeldeprozesses haben Sie die Möglichkeit, uns mit der Durchführung einer solchen Markenrecherche zu beauftragen.
Europa
Bei Wahl des Schutzbereichs Europa erfolgt die Anmeldung der Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Ziel ist die Registrierung einer Unionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke), die für die gesamte Europäische Union gilt.
Wenn Sie die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen neben Deutschland auch in anderen Ländern der EU anbieten wollen, sollten Sie eine Unionsmarke anstreben.
Achtung: Einige europäische Länder wie die Schweiz und Norwegen sind nicht Teil der EU. Um die Kollisionsgefahr mit bestehenden Rechten Dritter zu reduzieren, sollte vor Anmeldung der Marke eine professionelle Markenrecherche durchgeführt werden.
Wählen Sie das auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittene Paket (Deutschland)
Basic*
195€ + 290,- DPMA Gebühren
- Prüfung der Schutzfähigkeit
- Erstellung eines individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
- Markenanmeldung beim DPMA
- Jegliche Korrespondenz mit dem DPMA
- Weiterleitung der Markenurkunde
- Achtung: Keine Recherche nach identischen oder ähnlichen Marken
BASIC PLUS*
295€ + 290,- DPMA Gebühren
- Prüfung der Schutzfähigkeit
- Erstellung eines individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
- Markenanmeldung beim DPMA
- Jegliche Korrespondenz mit dem DPMA
- Weiterleitung der Markenurkunde
- Recherche nach identischen Marken + Risikobewertung
- Achtung: Keine Recherche nach ähnlichen Marken
- Fristerinnerung zur Schutzverlängerung
Professional*
695€ + 290,- DPMA Gebühren
EMPFOHLEN
- Prüfung der Schutzfähigkeit
- Erstellung eines individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
- Markenanmeldung beim DPMA
- Jegliche Korrespondenz mit dem DPMA
- Weiterleitung der Markenurkunde
- Recherche nach identischen und ähnlichen Marken
- Markengutachten mit Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung
- Fristerinnerung zur Schutzverlängerung
*Preise verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Wählen Sie das auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittene Paket (Europa)
BASIC*
350€ zzgl. MwSt. + EUIPO Gebühren
- Prüfung der Schutzfähigkeit
- Erstellung eines individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
- Markenanmeldung beim EUIPO
- Jegliche Korrespondenz mit dem EUIPO
- Weiterleitung der Markenurkunde
- Achtung: Keine Recherche nach identischen oder ähnlichen Marken
BASIC PLUS*
650€ zzgl. MwSt. + EUIPO Gebühren
- Prüfung der Schutzfähigkeit
- Erstellung eines individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
- Markenanmeldung beim EUIPO
- Jegliche Korrespondenz mit dem EUIPO
- Fristerinnerung zur Schutzverlängerung
- Weiterleitung der Markenurkunde
- Recherche nach identischen Wortmarken in allen nationalen Registern der EU27 Staaten, EUIPO & WIPO + Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung
Professional*
1250€ zzgl. MwSt. + EUIPO Gebühren
EMPFOHLEN
- Prüfung der Schutzfähigkeit
- Erstellung eines individuellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
- Markenanmeldung beim EUIPO
- Jegliche Korrespondenz mit dem EUIPO
- Weiterleitung der Markenurkunde
- Fristerinnerung zur Schutzverlängerung
- Recherche nach identischen und ähnlichen Wortmarken in allen nationalen Registern der EU27 Staaten, EUIPO & WIPO + Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung
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Wie wir Sie bei der Markenanmeldung unterstützen
Wir führen eine professionelle Markenrecherche durch, überprüfen Ihre Marke auf Eintragunsgfähigkeit und Eintragungshindernisse, erstellen das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis und vertreten Sie gegenüber dem Deutschen / Eurpäischen Patent- und Markenamt.
Wie hoch sind meine Erfolgschancen auf Eintragung?
"Ich habe die Marke bereits bei Google recherchiert, die gibt es noch nicht! Bei der Recherche habe ich zwar ein paar ähnliche Begriffe gefunden, aber sonst nichts."
So oder so ähnlich geht es vielen Gründern. Leider geht die Anmeldung auf eigene Faust in den meisten Fällen aber schief und Sie sind die Gebühr von 290 Euro los. Da das DPMA nur die Eintragungsfähigkeit einer Marke, nicht aber Kollisionen mit schon bestehenden Rechten Anderer prüft, kostet die Eigenanmeldung meist viel Geld, Zeit und Nerven. Nichts ist ärgerlicher als seine Marke dreimal zu überarbeiten und die Gebühr dann trotzdem mehrfach vergebens zu entrichten. Durch die intensive Markenrecherche stehen die Chancen für die erfolgreiche Eintragung Ihrer Marke mit uns bei nahezu 100%. Falls ein Hindernis bestehen sollte, weisen wir Sie darauf hin und stehen Ihnen beim weiteren Vorgehen effektiv zur Seite.
Kann meine Marke trotz bereits genehmigtem Antrag wieder gelöscht werden?
JA! Das Risiko besteht, wenn Sie eine Marke nach nur oberflächlicher Recherche eintragen lassen. Das DPMA prüft selbst nur die Eintragungsfähigkeit, aber keine Kollision mit Rechten Dritter. Es kann also gut sein, dass Sie mit Ihrer Eintragung eine bereits zuvor eingetragene Marke verletzen und der Markeninhaber einer dann Widerspruch erhebt oder sogar auf Löschung klagt. Eventuell haben Sie bereits Merchandise bedruckt und Visitenkarten verteilt, die Sie nun alle entsorgen und den Antragsprozess erneut durchlaufen müssen.
Der einfachste und kostengünstigste Weg sich vor dem Verlust Ihrer Marke zu schützen, ist bereits vor Eintragung einen professionellen Scan auf Schutzhindernisse und Kollisionen durchführen zu lassen. Nutzen Sie dazu einfach unser Markenanmeldeformular.
Warum Sie auf jeden Fall eine professionelle Markenrecherche durchführen lassen sollten!
Wie bereits erwähnt prüft das DPMA lediglich die absoluten Schutzhindernisse. Ist die Marke eintragungsfähig, wird Sie auch eingetragen. Das schützt Sie aber keinesfalls davor, dass ein Dritter gegen diese Eintragung Widerspruch erhebt oder sogar mit einer Löschungsklage gegen Sie vorgeht. Wenn im Markenregister des DPMA schon eine jüngere, identische oder ähnliche Marke eingetragen wurde, kann der Inhaber dieser Marke innerhalb von 3 Monaten nach Eintragung Ihrer neuen Marke Widerspruch erheben. Durch die professionelle Recherche sind Sie geschützt.
Wie wir Ihnen bei der Markenrecherche helfen!
Wir arbeiten mit professionellen Rechercheuren zusammen, die Zugriff auf nahezu alle einschlägigen Register haben, um wirklich alle identischen und ähnlichen bereits eingetragenen Marken zu finden. Wir informieren Sie sofort und leiten die nötigen Schritte ein, um Sie vor dem Verlust und einer damit einhergehenden erneuten Antragsstellung, zu schützen.
Sie brauchen noch weitere Informationen?
Wenn Sie Ihre Marke von uns eintragen lassen wollen, nutzen Sie bitte das oben stehende Formular. Wenn Sie noch weitere Informationen wünschen, buchen Sie einfach die kostenlose Erstberatung. Unsere Anwälte beantworten zeitnah Ihre Fragen und können mit Ihnen zusammen entscheiden, welches Vorgehen das Richtige für Ihr Unternehmen ist.