Ihr Anwalt für Markenschutz

Durch die Eintragung Ihrer Marke erlauben Sie Ihrem angesprochenen Kundenkreis Ihre Produkte mit besonderen Eigenschaften in Verbindung zu bringen und schaffen Vertrauen. Sie vermitteln gewisse Werte und Vorstellungen und arbeiten auf eine dauer­hafte Kundenbeziehungen hin aus der sich wichtige Wettbewerbsvorteile für Ihr Unternehmen ergeben. Niemand soll diese positiven Assoziationen, die mit Ihrer Marke und Ihrem Produkt verbunden sind, für seine eigenen Dienste ausnutzen können.

Am Effektivsten gehen Sie direkt gegen die Eintragung einer neuen Marke, die Ihrer bereits eingetragenen Marke zu ähnlich ist, im Wege des Widerspruchsverfahrens vor. Da dies aber nur innerhalb von drei Monaten nach Anmeldung der neuen Marke beantragt werden kann und viele Mandanten erst nach Ablauf der Dreimonatsfrist von der Eintragung erfahren und dann erst einen Anwalt aufsuchen, gehen wir hier auch auf die Löschungsklage ein. Die Möglichkeit einen konkreten Markenrechtsverstoß abzumahnen und die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung zu fordern gibt es immer.

Ein Widerspruch ist aus prozesstaktischen Gründen am Sinnvollsten, da nach einem Widerspruchsverfahren für den Beklagten nicht mehr die Möglichkeit besteht, sich von den Kosten des Verfahrens mittels eines sofortigen Anerkenntnisses gemäß § 93 Zivilprozessordnung (ZPO) zu befreien. Denn in diesen Fällen hat der Beklagte "Anlass zu Klage“ gegeben. Insofern besteht für den Kläger kein Kostenrisiko mehr.

Verpasst man aber das Zeitfenster für den Widerspruch, muss man einen Antrag auf Löschung stellen oder eine Löschungsklage einreichen. Eine markenrechtliche Abmahnung ist immer möglich (mehr dazu weiter unten).

Sie stellen den Löschungsantrag beim DPMA. Für den Antrag besteht zwar kein ausführlicher Begründungszwang, wir empfehlen aber eine Begründung über den Löschungsgrund hinaus, da gut begründete Anträge eine bessere Chance auf Erfolg haben. Nachdem der Antrag auf Löschung beim Markenamt eingegangen ist, wird der Inhaber der eingetragenen Marke informiert und erhält ein Widerspruchsrecht. Übt er dieses Widerspruchsrecht nicht innerhalb von zwei Monaten aus, wird die Marke gelöscht.

Grund für die Löschung ist meist das Vorliegen eines absoluten Schutzhindernis, wie fehlende Unterscheidungskraft zu einer bereits bestehenden Marke. Sie können aber auch einen Löschungsantrag stellen, wenn Sie denken, dass ein Markeninhaber seine Marke seit 5 Jahren nicht mehr benutzt hat (Verfall).

Für eine Löschungsklage gehen Sie nicht zum DPMA sondern prozessieren gegen den Markeninhaber vor dem Landgericht. Das heißt eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt vor Gericht ist verpflichtend. Wer ohne Anwalt in der Verhandlung auftaucht, riskiert den Prozess schon allein deswegen zu verlieren. Das Löschungsverfahren vor Gericht ist auch wesentlich teurer als das behördliche Verfahren. Denn die Kosten richten sich nach dem Streitwert. Dieser kann bei Löschungssachen gut bei 50.000 Euro liegen. Bei sehr bekannten Marken ist der Streitwert meist noch höher. Deswegen ist es so wichtig, Ihre Marke regelmäßig auf Verletzungen überprüfen zu lassen, damit Sie rechtzeitig von der Verletzung erfahren um im Dreimonatsfenster handeln zu können.

Verwendet Ihr Konkurrent Ihre Marke unterlaubt für identische oder ähnliche Waren bzw. Dienstleistungen, können Sie im Wege einer markenrechtlichen Abmahnung außergerichtlich dagegen vorgehen. Das macht insbesondere dann Sinn, wenn Sie gegen die Eintragung der Marke nicht mehr vorgehen können und Sie sowohl die bisherige Nutzung für die Zukunft unterbinden als auch Schadenersatz für die bereits erfolgte Nutzung einfordern wollen. Die Abmahnung ist ein kostengünstiges, effektives und schnelles Mittel, um den Verletzer über seine unerlaubte Handlung zu informieren, ihn zur zukünftigen Unterlassung aufzufordern und Schadenersatz einzufordern.

Die Abmahnkosten trägt der Schädiger. Ein Risiko besteht für Sie nur für den Fall, dass gar keine Verletzung vorliegt. Deswegen prüfen unsere im Markenrecht erfahrenen Anwälte vor der Versendung einer Abmahnung ganz genau, ob ein Anspruch besteht oder nicht, sodass Sie am Ende nicht auf den Kosten sitzen bleiben. Wir stellen für Sie auch gerne eine Deckungsfrage bei Ihrer Rechtsschutzversicherung.

Die Anmeldung Ihrer Marke ist ein wichtiger Schritt. Wie Sie danach vorgehen, kann aber für den Erfolg Ihres Produkts bzw. Ihrer Dienstleistung von ebenso entscheidender Wirkung sein. Es werden täglich hunderte neue Marken eingetragen. Die Chance, dass ein Unternehmer seine Dienste unter einem sehr ähnlichen Namen anmeldet sind groß. Um Verwechslungen und einer Verwässerung Ihrer Marke vorzubeugen, sollten Sie Neuanmeldungen in regelmäßigen Abständen überwachen. Nur so kann effektiver Markenschutz garantiert werden.

Wir beauftragen einen professionellen Rechercheur, der Ihre Marke regelmäßig auf Verletzungen überprüft. Dieser hat Zugriff auf alle Register, in die eine neue, mit Ihrer Marke identische / ähnliche Marke, eingetragen werden könnte. Sobald dieser uns einen möglichen "Treffer" meldet, überprüfen wir diesen und stellen sicher, dass Sie innerhalb der gesetzlichen Fristen reagieren. Die eigenständige Überwachung ist wichtig, denn das DPMA prüft lediglich, ob eine neue Marke eintragungsfähig ist, nicht ob diese Rechte Dritter verletzt.

Es kann also sein, dass Wochen, Monate oder Jahre nachdem Sie Ihre Marke eingetragen haben, ein Dritter eine identische oder ähnliche Marke einträgt ohne dass Sie etwas davon mitbekommen. Besonders ärgerlich ist dabei, dass Sie nur innerhalb von drei Monaten ab Eintragung Widerspruch gegen die Eintragung erheben können. Haben Sie Ihre Marke gerade erst eingetragen oder mussten bereits eine Markenverletzung erleiden, lassen Sie Ihre Marke engmaschig und professionell von uns überwachen.

Von der Eintragung über die Überwachung, bis hin zur Verteidigung Ihres Markenschutzes. Wir sind für Sie da. Als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz ist das unser täglich Brot.

Nutzen Sie unser unten stehendes Erstberatungsformular, um uns Ihren Fall zu schildern. Die Erstberatung ist immer kostenlos. Wir melden uns innerhalb von 48h bei Ihnen zurück und geben Ihnen im Erstberaatungsgespräch schon eine erste Handlungsempfehlung. Danach fassen wir das Gespräch nochmals für Sie in einer E-Mail zusammen, sodass Sie nochmal in Ruhe entscheiden können, ob Sie uns beauftragen wollen.