Kanzlei für Markenschutz

Anwalt für Markenrecht: Effektiver Schutz für Ihre Marke

Sie sind Inhaber einer Marke und ein anderer nutzt diese unberechtigt? Als Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht, sowie den gewerblichen Rechtsschutz helfen wir Ihnen nicht nur dabei Ihre Marke einzutragen, sondern auch Ihren Markenschutz zu überwachen und gegen etwaige Rechtsverletzungen vorzugehen.

Wir arbeiten mit erfahrenen Rechercheuren zusammen, die Zugriff auf jegliche Markenregister haben und uns im Falle einer möglichen Verletzung sofort informieren, sodass wir die Verletzung noch in der Anfangsphase stoppen können. Ein schnelles Vorgehen ist extrem wichtig, da die Eintragung einer neuen Marke nach Ablauf von drei Monaten nur noch mithilfe einer Klage rückgängig gemacht werden kann. Bemerkt man die Verletzung aber innerhalb der Dreimonatsfrist, kann die Eintragung noch relativ einfach, schnell und kostengünstig gestoppt werden. So verhindern Sie die Ausnutzung Ihres guten Rufs und riskieren keinen Umsatzverlust.

Im kostenfreien Erstberatungsgespräch können wir Ihnen mitteilen, ob die Nutzung Ihrer Marke unbefugt ist und wie Sie dagegen vorgehen können. 

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Markenschutz zur Sicherung Ihres guten Rufs

Durch die Eintragung Ihrer Marke erlauben Sie Ihrem angesprochenen Kundenkreis Ihre Produkte mit besonderen Eigenschaften in Verbindung zu bringen und schaffen Vertrauen. Sie vermitteln gewisse Werte und Vorstellungen und arbeiten auf eine dauer­hafte Kundenbeziehungen hin aus der sich wichtige Wettbewerbsvorteile für Ihr Unternehmen ergeben. Niemand soll diese positiven Assoziationen, die mit Ihrer Marke und Ihrem Produkt verbunden sind, für seine eigenen Dienste ausnutzen können.

 

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Handlungsmöglichkeiten im Überblick bei unberechtiger Markennutzung:

Am Effektivsten gehen Sie direkt gegen die Eintragung einer neuen Marke, die Ihrer bereits eingetragenen Marke zu ähnlich ist, im Wege des Widerspruchsverfahrens vor. Da dies aber nur innerhalb von drei Monaten nach Anmeldung der neuen Marke beantragt werden kann und viele Mandanten erst nach Ablauf der Dreimonatsfrist von der Eintragung erfahren und dann erst einen Anwalt aufsuchen, gehen wir hier auch auf die Löschungsklage ein. Die Möglichkeit einen konkreten Markenrechtsverstoß abzumahnen und die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung zu fordern gibt es immer.

Die Abmahnung

Ein mit Ihrer Marke identisches oder ähnliches Zeichen wurde gegen Ihren Willen geschäftlich benutzt? Schon die Werbung mit einer Bezeichnung, die Ihrer Marke ähnelt, kann eine Markenrechtsverletzung sein, wenn die Marke für ein Konkurrenzprodukt benutzt wird. Hierdurch entsteht nämlich eine Verwechslungsgefahr, die zu der Ausbeutung Ihres guten Rufs führen kann. Mit einer Abmahnung können Sie im Bereich des Wettbewerbsrechts den Schädiger außergerichtlich auf dessen Verletzung hinweisen, ihn auffordern die Störung zu beseitigen und im Anschluss mit Hilfe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung künftige Verstöße unterbinden. Unterschreibt der Abgemahnte die Unterlassungserklärung und wiederholt den Verstoß trotzdem, dann wird eine vorher vereinbarte Vertragsstrafe fällig. Eine Abmahnung ist ein relativ preiswertes und höchst effektives Mittel der rechtlichen Selbstverteidigung.

Der Widerspruch

Sie müssen nicht erst warten bis ein Dritter eine identische oder ähnliche Marke für ein Konkurrenzprodukt unbefugt benutzt, Sie können schon bei der Eintragung dieser Marke eingreifen. Erfahren Sie von der Eintragung einer solchen Marke innerhalb von drei Monaten (aus diesem Grund empfehlen wir immer eine engmaschige Markenüberwachung), können Sie als Inhaber der zuerst eingetragenen Marke schriftlich Widerspruch gegen die Eintragung erheben. Die Gebühr für das Widerspruchsverfahren beträgt lediglich 120,00 Euro und ist damit wesentlich günstiger als eine Klage. Ob Identität / Ähnlichkeit zu Ihrer Marke besteht wird dann vom DPMA geprüft. Ist Verwechslungsgefahr gegeben, wird die jüngere Marke entweder ganz oder teilweise aus dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis gelöscht.

Warum ist das Widerspruchsverfahren so sinnvoll?

Ein Widerspruch ist aus prozesstaktischen Gründen am Sinnvollsten, da nach einem Widerspruchsverfahren für den Beklagten nicht mehr die Möglichkeit besteht, sich von den Kosten des Verfahrens mittels eines sofortigen Anerkenntnisses gemäß § 93 Zivilprozessordnung (ZPO) zu befreien. Denn in diesen Fällen hat der Beklagte "Anlass zu Klage“ gegeben. Insofern besteht für den Kläger kein Kostenrisiko mehr.

 

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Widerspruchsverfahren ist nicht mehr möglich! Was tun?

Verpasst man aber das Zeitfenster für den Widerspruch, muss man einen Antrag auf Löschung stellen oder eine Löschungsklage einreichen.

Löschungsantrag beim DPMA

Sie stellen den Löschungsantrag beim DPMA. Für den Antrag besteht zwar kein ausführlicher Begründungszwang, wir empfehlen aber eine Begründung über den Löschungsgrund hinaus, da gut begründete Anträge eine bessere Chance auf Erfolg haben. Nachdem der Antrag auf Löschung beim Markenamt eingegangen ist, wird der Inhaber der eingetragenen Marke informiert und erhält ein Widerspruchsrecht. Übt er dieses Widerspruchsrecht nicht innerhalb von zwei Monaten aus, wird die Marke gelöscht.

Grund für die Löschung ist meist das Vorliegen eines absoluten Schutzhindernis, wie fehlende Unterscheidungskraft zu einer bereits bestehenden Marke. Sie können aber auch einen Löschungsantrag stellen, wenn Sie denken, dass ein Markeninhaber seine Marke seit 5 Jahren nicht mehr benutzt hat (Verfall).

Löschungsklage

Für eine Löschungsklage gehen Sie nicht zum DPMA sondern prozessieren gegen den Markeninhaber vor dem Landgericht. Das heißt eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt vor Gericht ist verpflichtend. Wer ohne Anwalt in der Verhandlung auftaucht, riskiert den Prozess schon allein deswegen zu verlieren. Das Löschungsverfahren vor Gericht ist auch wesentlich teurer als das behördliche Verfahren. Denn die Kosten richten sich nach dem Streitwert. Dieser kann bei Löschungssachen gut bei 50.000 Euro liegen. Bei sehr bekannten Marken ist der Streitwert meist noch höher. Deswegen ist es so wichtig, Ihre Marke regelmäßig auf Verletzungen überprüfen zu lassen, damit Sie rechtzeitig von der Verletzung erfahren um im Dreimonatsfenster handeln zu können.

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Die Abmahnung im Markenrecht

Gründe für eine Abmahnung gibt es viele. Die abgemahnte Partei nutzt eine fremde Marke in der Regel, um die eigenen Produkte besser verkaufen zu können.Wer beispielsweise ein Plagiat verkauft, verstößt nicht nur gegen die Markenrechte des Herstellers, sondern macht sich auch strafbar. Wer originale Markenprodukte ohne Autorisierung des Markeninhabers verkauft, verstößt ebenso gegen das Markenrecht. Solche Geschäftspraktiken findet man oft auf Verkaufsplattformen wie Amazon oder Ebay, wo private Händler ihre eher unbekannten Produkte mit bekannten Markennamen bewerben, um den guten Ruf der bekannten Marke für sich zu nutzen.

Wie läuft der Abmahnprozess ab?

Zunächst sollten Sie die Verletzungshandlung dokumentieren. Beispielsweise mit Screenshots der Verstöße im Internet mit Datum. Das hilft uns später beim Beweis der Verletzungshandlung und der Beurteilung ob eine Markenverletzung vorliegt oder nicht. Im Anschluss hieran muss die Abmahnung verfasst werden. Schildern Sie uns dazu den Sachverhalt so genau wie möglich, damit wir später den Rechtsverstoß detailliert darlegen und belegen können. Der Abmahnung wird die Aufforderung zur Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung inklusive Festlegung einer Vertragsstrafe für Zuwiderhandlung binnen einer angemessenen Frist beigelegt.

Wie setzt sich eine Abmahnung zusammen?

  • Beschreibung des  Sachverhalts
  • Rechtliche Begründung
  • Aufforderung zur Unterlassung des kritisierten Verhaltens verbunden mit der Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben 
  • Aufforderung zur Auskunftserteilung (inkl. Vorlage von Belegen, Rechnungen etc.)
  • Bezifferung von Schadenersatzansprüchen
  • Aufforderung zur Erstattung von Anwaltskosten 
  • Androhung gerichtlicher Schritte, wenn den Forderungen innerhalb der gesetzten Fristen keine Folge geleistet wird

Wie hoch sind die Kosten einer Abmahnung?

Die Abmahnkosten trägt der Schädiger. Ein Risiko besteht für Sie nur für den Fall, dass gar keine Verletzung vorliegt. Deswegen prüfen unsere auf das Markenrecht spezialisierten Anwälte vor einer Abmahnung genau, ob ein Anspruch besteht oder nicht, sodass Sie am Ende nicht auf den Kosten sitzen bleiben. Wir stellen für Sie auch gerne eine Deckungsfrage bei Ihrer Rechtsschutzversicherung.

Auskunftsanspruch

Bei einer Markenrechtsverletzung stehen Ihnen selbstständige und unselbstständige Auskunftsansprüche, sowie ein Anspruch auf Vorlage und Berichtigung zu. Das heißt Ihnen stehen Informationen über die konkrete Verletzung durch den Verletzer zu. Der unselbstständige Auskunftsanspruch ist vom Bestehen eines Schadensersatzanspruches abhängig. Der selbstständige Auskunftsanspruch kann nicht nur gegen den Verletzer selbst, sondern auch gegenüber beispielsweise Zulieferern geltend gemacht werden. Dadurch können Sie auch gegen Dritte vorgehen. Der Anspruch auf Vorlage und Besichtigung erfordert nicht bereits eine festgestellte Markenverletzung, sondern ist im Vorfeld angesiedelt. Dem Markeninhaber soll damit die Möglichkeit gegeben werden, festzustellen, ob seine Marke überhaupt verletzt wurde, um ggf. einen Anspruch geltend zu machen.

Schadenersatzanspruch

In der Praxis ergeben sich bei der Durchsetzung des Schadensersatzanspruchs im Markenrecht häufig Beweisschwierigkeiten für den Markeninhaber, wenn nicht klar nachgewiesen werden kann, dass ein Gewinnausfall gerade auf der Markenverletzung beruht, aber als erfahrene Fachanwälte für gewwerblichen Rechtsschutz wissen wir genau welche Informationen Sie beibringen müssen, um Beweisschwierigkeiten aus dem Weg zu räumen. Sie können auch eine alternative Lizenzgebühr für die unberechtigte Nutzung verlangen oder den tatsächlichen Gewinn vom Verletzer heraus verlangen, den dieser durch die Verletzung der Marke erlangt hat. Hier stellen sich aber ähnliche Beweisprobleme wie bei der konkreten Schadensberechnung, weshalb die Herausgabe des Verletzergewinns nur geringe Bedeutung hat. Wir prüfen welche Schadensersatzforderung für Ihren Fall am Erfolgversprechensten ist und setzen Ihre Ansprüche effektiv durch.

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Die Markenüberwachung - so geht's

Die Anmeldung Ihrer Marke ist ein wichtiger Schritt. Wie Sie danach vorgehen, kann aber für den Erfolg Ihres Produkts bzw. Ihrer Dienstleistung von ebenso entscheidender Wirkung sein. Es werden täglich hunderte neue Marken eingetragen. Die Chance, dass ein Unternehmer seine Dienste unter einem sehr ähnlichen Namen anmeldet sind groß. Um Verwechslungen und einer Verwässerung Ihrer Marke vorzubeugen, sollten Sie Neuanmeldungen in regelmäßigen Abständen überwachen. Nur so kann effektiver Markenschutz garantiert werden.

Markenüberwachung durch Profis

Wir beauftragen einen professionellen Rechercheur, der Ihre Marke regelmäßig auf Verletzungen überprüft. Dieser hat Zugriff auf alle Register, in die eine neue, mit Ihrer Marke identische / ähnliche Marke, eingetragen werden könnte. Sobald dieser uns einen möglichen "Treffer" meldet, überprüfen wir diesen und stellen sicher, dass Sie innerhalb der gesetzlichen Fristen reagieren. Die eigenständige Überwachung ist wichtig, denn das DPMA prüft lediglich, ob eine neue Marke eintragungsfähig ist, nicht ob diese Rechte Dritter verletzt.

Markenüberwachung durch Profis

Es kann also sein, dass Wochen, Monate oder Jahre nachdem Sie Ihre Marke eingetragen haben, ein Dritter eine identische oder ähnliche Marke einträgt ohne dass Sie etwas davon mitbekommen. Besonders ärgerlich ist dabei, dass Sie nur innerhalb von drei Monaten ab Eintragung Widerspruch gegen die Eintragung erheben können. Haben Sie Ihre Marke gerade erst eingetragen oder mussten bereits eine Markenverletzung erleiden, lassen Sie Ihre Marke engmaschig und professionell von uns überwachen.

Rundumschutz für Ihre Marke!

Von der Eintragung über die Überwachung, bis hin zur Verteidigung Ihres Markenschutzes. Wir sind für Sie da. Als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz ist das unser täglich Brot.

Nutzen Sie unser unten stehendes Erstberatungsformular, um uns Ihren Fall zu schildern. Die Erstberatung ist immer kostenlos. Wir melden uns innerhalb von 48h bei Ihnen zurück und geben Ihnen im Erstberaatungsgespräch schon eine erste Handlungsempfehlung. Danach fassen wir das Gespräch nochmals für Sie in einer E-Mail zusammen, sodass Sie nochmal in Ruhe entscheiden können, ob Sie uns beauftragen wollen.

Sie möchten die kostenlose Erstberatung in Anspruch nehmen?

Füllen Sie einfach das nebenstehende Formular aus und unsere Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht, sowie für den gewerblichen Rechtsschutz, melden sich innerhalb von 48h bei Ihnen. 

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