Kanzlei für Markenschutz

Sie sind Inhaber einer Marke? Ein anderer nutzt Ihre Marke unberechtigt? Dann sind Sie hier richtig!

Als Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht, sowie den gewerblichen Rechtsschutz, helfen wir Ihnen nicht nur dabei Ihre Marke einzutragen, sondern auch Ihren Markenschutz zu überwachen und gegen etwaige Rechtsverletzungen vorzugehen. Als im Markenrecht erfahrener Anwalt hat Carl Christian Müller schon tausende Abmahnungen geprüft und ist erfolgreich gegen etwaige Rechtsverletzungen vorgegangen. Im kostenfreien Erstberatungsgespräch können wir Ihnen mitteilen, ob die Nutzung Ihrer Marke unbefugt ist und wie Sie dagegen vorgehen können. 

Welche Ansprüche stehen Sie Ihnen zu, wenn Ihre Marke unberechtigt genutzt wird?

Um sicher zu gehen, dass Sie keine gesetzliche Frist für die Geltendmachung Ihrer Ansprüche verpassen, bieten wir Ihnen eine umfassende Markenüberwachung an.

Unberechtigte Markennutzung durch Dritte: Die Handlungsmöglichkeiten im Überblick:

Die Abmahnung

Ein mit Ihrer Marke identisches oder ähnliches Zeichen wurde gegen Ihren Willen geschäftlich benutzt? Schon die Werbung mit einer Bezeichnung, die Ihrer Marke ähnelt, kann eine Markenrechtsverletzung sein, wenn die Marke für ein Konkurrenzprodukt benutzt wird. Hierdurch entsteht nämlich eine Verwechslungsgefahr, die zu der Ausbeutung Ihres guten Rufs führen kann. Mit einer Abmahnung können Sie im Bereich des Wettbewerbsrechts den Schädiger außergerichtlich auf dessen Verletzung hinweisen, ihn auffordern die Störung zu beseitigen und im Anschluss mit Hilfe einer Unterlassungserklärung künftige Verstöße unterbinden. Eine Abmahnung ist ein relativ preiswertes und höchst effektives Mittel der rechtlichen Selbstverteidigung. Wie der Abmahnprozess im Einzelnen abläuft und welche Kosten auf Sie zukommen können, erklären wir Ihnen in einem Beitrag weiter unten ausführlich.

 

 

 

 

Strafbewehrte Unterlassungserklärung

Nach der Abmahnung, wird eine strafbewehrte Unterlassungserklärung an den Verletzer versandt. Strafbewehrt bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Verletzer bei erneuten Verstößen aufgrund der Erklärung verpflichtet ist, eine Vertragsstrafe an den Verletzten zu zahlen. Insofern führt die Abmahnung für den Abmahnenden zu Rechtssicherheit, denn er kann bei erneuten Verstößen direkt die Vertragsstrafe geltend machen.

Der Widerspruch

Sie müssen nicht erst warten bis ein Dritter eine identische oder ähnliche Marke für ein Konkurrenzprodukt unbefugt benutzt, Sie können schon bei der Eintragung dieser Marke eingreifen. Erfahren Sie von der Eintragung einer solchen Marke innerhalb von drei Monaten (aus diesem Grund empfehlen wir immer eine engmaschige Markenüberwachung), können Sie als Inhaber der zuerst eingetragenen Marke schriftlich Widerspruch gegen die Eintragung erheben. Die Gebühr für das Widerspruchsverfahren beträgt 120,00 Euro und ist damit wesentlich günstiger als eine Klage.

Ob Identität / Ähnlichkeit zu Ihrer Marke besteht wird dann vom DPMA geprüft. Ist Verwechslungsgefahr gegeben, wird die jüngere Marke entweder ganz oder teilweise aus dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis gelöscht. Ein Widerspruch ist aus prozesstaktischen Gründen äußerst sinnvoll. Denn wenn es später zu einem Löschungsverfahren kommt, besteht nach einem Widerspruchsverfahren für den Beklagten nicht mehr die Möglichkeit, sich von den Kosten des Verfahrens mittels eines sofortigen Anerkenntnisses gemäß § 93 Zivilprozessordnung (ZPO) zu befreien. Denn in diesen Fällen hat der Beklagte "Anlass zu Klage“ gegeben. Insofern besteht für den Kläger kein Kostenrisiko mehr.

Löschungsantrag / Löschungsklage

Alternativ zum Widerspruch gegen die Markenanmeldung können Sie auch direkt einen Antrag auf Löschung beim Deutschen- oder Europäischen Patent-und Markenamt stellen. Dieser Antrag sollte ausführlich begründet werden. Bei einem Antrag auf Löschung einer Unionsmarke ist dies sogar gesetzlich vorgeschrieben. Nachdem der Antrag auf Löschung beim Markenamt eingegangen ist, wird der Inhaber der eingetragenen Marke informiert und erhält ein Widerspruchsrecht. Übt er dieses Widerspruchsrecht nicht innerhalb von zwei Monaten aus, wird die Marke gelöscht.

Nach Ablauf der Widerspruchsfrist können Sie Ihre Marke mit einer Löschungsklage verteidigen. Da für diese Art von Klage die Landgerichte zuständig sind, ist eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt vor Gericht verpflichtend. Wer ohne Anwalt in der Verhandlung auftaucht, riskiert den Prozess schon allein deswegen zu verlieren. Das Löschungsverfahren vor Gericht ist auch wesentlich teurer als das behördliche Verfahren. Deswegen ist es so wichtig, Ihre Marke regelmäßig auf Verletzungen überprüfen zu lassen und innerhalb der Dreimonatsfrist zu handeln. Die Überprüfung übernehmen wir gerne für Sie.

Erstgespräch unverbindlich und garantiert kostenfrei.

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Die Abmahnung im Markenrecht

Wie läuft der Abmahnprozess ab?

Zunächst sollten Sie die Verletzungshandlung dokumentieren. Beispielsweise mit Screenshots der Verstöße im Internet mit Datum. Das hilft uns später beim Beweis der Verletzungshandlung und der Beurteilung ob eine Markenverletzung vorliegt oder nicht. Im Anschluss hieran muss die Abmahnung verfasst werden. Schildern Sie uns dazu den Sachverhalt so genau wie möglich, damit wir später den Rechtsverstoß detailliert darlegen und belegen können. 

Wie setzt sich eine Abmahnung zusammen?

  • Beschreibung des  Sachverhalts
  • Rechtliche Begründung
  • Aufforderung zur Unterlassung des kritisierten Verhaltens verbunden mit der Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben 
  • Aufforderung zur Auskunftserteilung (inkl. Vorlage von Belegen, Rechnungen etc.)
  • Bezifferung von Schadenersatzansprüchen
  • Aufforderung zur Erstattung von Anwaltskosten 
  • Androhung gerichtlicher Schritte, wenn den Forderungen innerhalb der gesetzten Fristen keine Folge geleistet wird

Beispiele für eine Abmahnung

Gründe für eine Abmahnung gibt es viele. Die abgemahnte Partei nutzt eine fremde Marke in der Regel, um die eigenen Produkte besser verkaufen zu können.Wer beispielsweise ein Plagiat verkauft, verstößt nicht nur gegen die Markenrechte des Herstellers, sondern macht sich auch strafbar. Wer originale Markenprodukte ohne Autorisierung des Markeninhabers verkauft, verstößt ebenso gegen das Markenrecht. Solche Geschäftspraktiken findet man oft auf Verkaufsplattformen wie Amazon oder Ebay, wo private Händler ihre eher unbekannten Produkte mit bekannten Markennamen bewerben, um den guten Ruf der bekannten Marke für sich zu nutzen.

Wie hoch sind die Kosten einer Abmahnung?

Die Abmahnkosten trägt der Schädiger. Ein Risiko besteht für Sie nur für den Fall, dass gar keine Verletzung vorliegt. Deswegen prüfen unsere auf das Markenrecht spezialisierten Anwälte vor einer Abmahnung genau, ob ein Anspruch besteht oder nicht, sodass Sie am Ende nicht auf den Kosten sitzen bleiben.

 

Welche Ansprüche resultieren aus einer Abmahnung?

Auskunftsansprüche

Bei einer Markenrechtsverletzung stehen Ihnen selbstständige und unselbstständige Auskunftsansprüche, sowie ein Anspruch auf Vorlage und Berichtigung zu. Das heißt Ihnen stehen Informationen über die konkrete Verletzung durch den Verletzer zu. Der unselbstständige Auskunftsanspruch ist vom Bestehen eines Schadensersatzanspruches abhängig. Der selbstständige Auskunftsanspruch kann nicht nur gegen den Verletzer selbst, sondern auch gegenüber beispielsweise Zulieferern geltend gemacht werden. Dadurch können Sie auch gegen Dritte vorgehen.

Der Anspruch auf Vorlage und Besichtigung erfordert nicht bereits eine festgestellte Markenverletzung, sondern ist im Vorfeld angesiedelt. Dem Markeninhaber soll damit die Möglichkeit gegeben werden, festzustellen, ob seine Marke überhaupt verletzt wurde, um ggf. einen Anspruch geltend zu machen.

 

Schadenersatz 

Ein Markeninhaber hat gegen jeden, der seine Marke schuldhaft verletzt, Anspruch auf Schadenersatz. Wie viel Sie ersetzt verlangen können, hängt von der konkreten Höhe Ihres Schadens ab. In jedem Fall können Sie entgangenen Gewinn ersetzt verlangen. In der Praxis ergeben sich dabei zwar häufig Beweisschwierigkeiten für den Markeninhaber, wenn nicht klar nachgewiesen werden kann, dass ein Gewinnausfall gerade auf der Markenverletzung beruht, aber keine Panik, unsere spezialisierten Anwälte lassen Sie genau wissen, welche Informationen Sie beibringen müssen, um Beweisschwierigkeiten aus dem Weg zu räumen.

Sie können auch eine alternative Lizenzgebühr für die unberechtigte Nutzung verlangen oder den tatsächlichen Gewinn vom Verletzer heraus verlangen, den dieser durch die Verletzung der Marke erlangt hat. Hier stellen sich aber ähnliche Beweisprobleme wie bei der konkreten Schadensberechnung, weshalb die Herausgabe des Verletzergewinns nur geringe Bedeutung hat. Wir prüfen welche Schadensersatzforderung für Ihren Fall am Erfolgversprechensten ist und setzen Ihre Ansprüche effektiv durch. Die Erstberatung ist immer kostenlos.

Die Markenüberwachung - so geht's

Die Anmeldung Ihrer Marke ist ein wichtiger Schritt. Wie Sie danach vorgehen, kann aber für den Erfolg Ihres Produkts bzw. Ihrer Dienstleistung von ebenso entscheidender Wirkung sein. Es werden täglich hunderte neue Marken eingetragen. Die Chance, dass ein Unternehmer seine Dienste unter einem sehr ähnlichen Namen anmeldet sind da groß. Um Verwechslungen und einer Verwässerung Ihrer Marke vorzubeugen, sollten Sie Neuanmeldungen in regelmäßigen Abständen überwachen.

Markenüberwachung durch Profis

Nach Anmeldung Ihrer Marke beauftragen wir einen Rechercheur, der Ihre Marke regelmäßig auf Verletzungen überprüft. Dieser hat Zugriff auf alle möglichen Register, in die eine neue, mit Ihrer Marke identische oder ähnliche Marke eingetragen werden könnte. Sobald dieser uns einen möglichen "Treffer" meldet, überprüfen wir diesen und stellen sicher, dass Sie innerhalb der gesetzlichen Fristen reagieren können und keinen Ihrer Ansprüche verlieren. Die eigenständige Überwachung ist wichtig, denn das Deutsche Patent- und Markenamt prüft lediglich, ob eine neue Marke eintragungsfähig ist, nicht aber ob diese Marke Rechte Dritter verletzt. Es kann also sein, dass Wochen, Monate oder Jahre nachdem Sie Ihre Marke eingetragen haben, ein Dritter eine identische oder ähnliche Marke einträgt ohne dass Sie etwas davon mitbekommen. Besonders ärgerlich ist dabei, dass Sie nur innerhalb von drei Monaten ab Eintragung Widerspruch gegen die Eintragung erheben können. Haben Sie Ihre Marke gerade erst eingetragen oder mussten bereits eine Markenverletzung erleiden, lassen Sie Ihre Marke engmaschig und professionell von uns überwachen.

Sie möchten die kostenlose Erstberatung in Anspruch nehmen?

Füllen Sie einfach das nebenstehende Formular aus und unsere Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht, sowie für den gewerblichen Rechtsschutz, melden sich innerhalb von 48h bei Ihnen. 

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