Sie sind Opfer von
Hate Speech im Internet?
Rechtsanwalt hilft!

Digitale Gewalt bezeichnet Angriffe, die über digitale Kanäle ausgeübt werden. Dazu zählen insbesondere:

• beleidigende oder herabwürdigende Äußerungen
• gezielte Hassrede (Hate Speech)
• Bedrohungen und Einschüchterungen
• Hasspostings und koordinierte Online-Angriffe
• die Verbreitung von Desinformation oder Fake News zur Rufschädigung

Digitale Gewalt ist kein bloßes Kommunikationsproblem, sondern kann Persönlichkeitsrechte verletzen und rechtlich angreifbar sein.

Hassrede – häufig auch als Hate Speech bezeichnet – umfasst Äußerungen, die darauf abzielen, Personen oder Gruppen herabzuwürdigen, auszugrenzen oder anzugreifen. Sie richtet sich oft gegen bestimmte Merkmale wie Herkunft, Religion, Geschlecht, sexuelle Identität oder politische Haltung. Nicht jede Hassrede ist automatisch strafbar, aber viele Formen von Hate Speech überschreiten rechtliche Grenzen.

Ob die Verbreitung von digitalem Hass im Netz im konkreten Fall strafbar ist, muss stets individuell geprüft werden. Eine pauschale Bewertung der Strafbarkeit für die Verbreitung von Hass im Netz ist nicht möglich. Hate Speech kann verschiedene Straftatbestände erfüllen, deren Anwendung im Einzelfall geklärt werden muss.

Beleidigung      
Eine Äußerung wird als Beleidigung qualifiziert, wenn sie nicht mehr die sachliche Auseinandersetzung, sondern die persönliche Diffamierung in den Vordergrund stellt. Hierbei handelt es sich um ehrverletzende, herabwürdigende Äußerungen, die gezielt darauf abzielen, die Person zu erniedrigen.

Üble Nachrede und Verleumdung
Üble Nachrede und Verleumdung betreffen die Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen, die durch beleidigenden und verächtlichen Inhalt gekennzeichnet sind. Diese Delikte sind darauf ausgerichtet, den Ruf einer Person zu schädigen, indem unrichtige und schädliche Informationen verbreitet werden.

Volksverhetzung
Rassistische oder antisemitische Inhalte im Internet können den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Voraussetzung ist, dass gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen – wie Frauen, Migrant*innen, LGBTQ+-Mitglieder oder Glaubensgemeinschaften – zu Hass, Gewalt oder Willkür aufgerufen oder diese beschimpft werden. Auch das Verbreiten solcher Inhalte, beispielsweise durch Teilen auf Facebook, kann strafrechtlich verfolgt werden.

Auch die Billigung von Straftaten, der öffentliche Aufruf zu Straftaten und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger oder terroristischer Organisationen können durch Hatespeech verwirklicht werden.

Was viele nicht wissen: Gerade das Zivilrecht bietet (oftmals mehr als das Strafrecht) effektive Instrumente, um wirksam gegen Täter vorzugehen. So können die Täter unmittelbar durch eine Abmahnung aufgefordert werden, den rechtswidrigen Inhalt zu löschen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Mit der Abmahnung können auch Schadensersatz und die Erstattung der Rechtsanwaltskosten gefordert werden. Ein solches Vorgehen zeigt mit einem erfahrenen Rechtsanwalt oftmals schnellere Ergebnisse als eine Strafanzeige.

Ignoriert der Täter die Abmahnung und liegen die Voraussetzungen für ein Eilverfahren vor, kann gegen die Täter bei Gericht eine einstweilige Verfügung beantragt werden.

Neben der zivilrechtlichen Geltendmachung von Ansprüchen gegen den Täter kann zusätzlich eine Strafanzeige erstattet werden. Schnelles Handeln ist oft entscheidend, da im Rahmen von Äußerungsdelikten, wie zum Beispiel bei Beleidigungen, ein Strafantrag spätestens drei Monate nach Kenntnisnahme gestellt werden muss.  Es ist nicht erforderlich, die Namen und Adressen des Verfassers zu kennen; die Strafverfolgungsbehörden können die Identität des Verfassers durch ihre Ermittlungsbefugnisse ermitteln.

Nachdem die Strafanzeige gestellt wurde, liegt die Durchführung des Verfahrens in den Händen der Ermittlungsbehörden. Ein solches Strafverfahren nimmt häufig viel Zeit in Anspruch, bevor ein Ergebnis vorliegt.

Es ist unser Anliegen, Sie zu unterstützen – wir erstatten Strafanzeige und stehen Ihnen während des gesamten Prozesses zur Seite.

Sollten rechtswidrige Inhalte auf Social Media veröffentlicht werden, können diese zunächst direkt über die jeweilige App gemeldet werden.

Reagiert die Plattform nicht auf die Meldung des rechtswidrigen Inhalts oder weist diese zurück, kann das Netzwerk selbst im Wege der sogenannten „Störerhaftung“ in Anspruch genommen werden.

Als Störer haftet nach der Rechtsprechung derjenige, der – ohne Täter oder Teilnehmer der Rechtsverletzung zu sein – „willentlich und adäquat kausal“ zur Rechtsgutsverletzung beiträgt.

Die Plattform haftet also zumindest, weil sie in benannten Fällen dabei mitgewirkt hat, dass die Rechtsverletzung begangen werden konnte. Die Verletzten können dann entsprechende Unterlassungs- bzw. Beseitigungsansprüche gegen die Portale erwirken. So kann gerichtlich durchgesetzt werden, dass der entsprechende Post gelöscht wird.