Durchsetzungsstark bei presserechtlichen Auskunftsansprüchen
Sie sind Journalist und benötigen eine Auskunft von einer Behörde oder der Justizverwaltung? Die Behörde bzw. die Justizverwaltung mauert und verweigert Ihnen den Zugang zu den Informationen? Dann sind Sie hier richtig. Wir sind kompetent und erfahren in der Durchsetzung sowohl presserechtlicher Auskunftsansprüche als auch Ansprüche nach den Informationsfreiheits- bzw. Landestransparenzgesetzen.
Erstgespräch unverbindlich und garantiert kostenfrei.
- Kompetent
- Erfahren
- bundesweite Vertretung
Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Carl Christian Müller
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
+49 30 / 206 436 810
info@mueller.legal
Sie sind Medienvertreter oder Journalist und brauchen anwaltliche Hilfe wegen eines Auskunftsanspruchs?
Dann sind Sie hier richtig! Das Presseauskunfts- und Informationsfreiheitsrecht ist unsere Leidenschaft!
Wichtigste Aufgabe der Medien ist es, die Allgemeinheit zu informieren. Um andere informieren zu können, muss man zunächst einmal selbst informiert sein. Eine Redaktion, die nur das berichtet, was allgemein zugänglich und damit ohnehin schon bekannt ist, wird ihrer Aufgabe, die Öffentlichkeit über alle für eine Debatte erforderlichen relevanten Tatsachen und Vorgänge zu unterrichten, nicht gerecht. Deshalb müssen sich Medienvertreter Einblick auch in nicht allgemein zugängliche Quellen verschaffen können.
Oftmals sind Behörden und die Justizverwaltung mit der Erteilung von Auskünften zu Straf- und Korruptionsverfahren, zu Angelegenheiten und Hintergründen von Unternehmen der öffentlichen Hand, zur öffentlichen Mittelverwendung oder öffentlichen Großprojekten sehr zurückhaltend mit der Erteilung von Auskünften. Manchmal sollen Informationen nicht ans Tageslicht, weil politische Skandale dahinterstecken. Nicht selten aber wird die Verantwortung über die Frage des Informationszugangs schlicht auch auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit delegiert. Unabhängig davon, welches Motiv hinter der Informationsverweigerung steckt, heißt es in jedem Fall: Schnelles Handeln ist geboten.
Freier Informationszugang essentiell für freie Medien
Nach der Rechtsprechung des BVerfG sind freie Medien ein Wesenselement des freiheitlichen Staates und der Demokratie. Nur eine umfassende Information und freier Zugang zu Informationsquellen ermöglicht eine freie Meinungsbildung und -äußerung für den Einzelnen wie für die Gemeinschaft. Zentrale Aufgabe der Medien ist es daher, Informationen zu recherchieren, diese aufzubereiten und der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen und insofern durch umfassende Informationen den Bürgern die Aufgabe zu erleichtern, sich Meinungen zu bilden und politische Entscheidungen zu treffen.
Neben den klassischen in den Landespresse- und Landesmediengesetzen geregelten und nur für Medien- bzw. Pressevertreter geltenden Auskunftsansprüche sind auf Bundesebene und in den meisten Bundesländern nunmehr auch die für jedermann geltenden Informationsfreiheits und Transparenzgesetze als mögliche Anspruchsgrundlage hinzugekommen, die die Informationszugangsansprüche für die Presse ergänzen und erweiterten.
Wir machen Nägel mit Köpfen
Wir spielen sicher und leidenschaftlich gut auf der Klaviatur der Informations- und Auskunftsansprüche. Wir lassen nicht locker und drehen auf der Suche nach dem entscheidenden Argument gerne jeden Stein zwei Mal rum. Zudem sind wir kommende und erfahren in der öffentlichen Begleitung der Durchsetzung von Informations- und Zugangsansprüchen. Denn die Erfahrung zeigt, dass es manchmal auch des öffentlichen Druckes bedarf, um zum Erfolg zu kommen.Erstgespräch unverbindlich und garantiert kostenfrei.
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Wir kämpfen mit Ihnen für Informationszugang und Informationsfreiheit
Wir sind davon überzeugt, dass eines der maßgeblichen Sicherungsinstrumente einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung der freie Zugang zu Informationen ist. Nur auf Grundlage der maßgeblichen Informationen können Probleme umfassend betrachtet, diskutiert und hierfür im gemeinschaftlichen Diskurs die beste Lösung gefunden werden. Wir kämpfen daher mit Leidenschaft und den Mitteln des Rechts für den Informationszugang. Sofern Sie hier als Vertreter der Medien also Unterstützung brauchen, sind Sie bei uns genau richtig.
