Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht

Sie suchen einen Anwalt im Wettbewerbsrecht?

Die Erstberatung bei unseren auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Anwälten ist immer kostenlos! Im Folgenden erklären wir was das Wettbewerbsrecht überhaupt ist, welche Bereiche es umfasst, wie Sie am besten mit einer Abmahnung umgehen und wie Sie gegen Rechtsverletzungen vorgehen.

Erstgespräch unverbindlich und garantiert kostenfrei.

  • 24h erreichbar
  • bundesweit
  • kostenfreie Einschätzung

Was tun wenn mein Mitbewerber gegen die Regeln verstößt?

Wenn Sie einen Regelverstoß Ihres Mitbewerbers beobachten, können Sie hiergegen mit einer Abmahnung vorgehen. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie mit dem Verletzer in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen. Ein solches konkretes Wettbewerbsverhältnis liegt vor, wenn Sie ähnliche Produkte oder Dienstleistungen wie Ihr Mitbewerber anbieten. Durch die Abmahnung wird der Rechtsverletzer über seinen Verstoß in Kenntnis gesetzt und schriftlich aufgefordert, das abgemahnte Verhalten zu unterlassen. Im Anschluss sollte der Verletzer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und Ihnen die Ihnen entstandenen Kosten ersetzen. Durch die Abmahnung kann der Verstoß in vielen Fällen außergerichtlich aus der Welt geschafft werden.

Als geschädigtem Unternehmen können Sie folgende Ansprüche geltendmachen:

  • Auskunftsansprüche
  • Beseitigungsansprüche
  • Gewinnabschöpfungsansprüche
  • Schadensersatzansprüche
  • Unterlassungsansprüche

Was tun wenn Ich selbst abgemahnt werde?

Sie selbst können sowohl von einem Mitbewerber, als auch von qualifizierten Verbraucherverbänden, von der Industrie- und Handelskammern (IHK) sowie von Handwerkskammern abgemahnt werden. Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten, helfen wir Ihnen gerne dabei zu unterscheiden, ob eine Unterlassungserklärung abzugeben ist. Auch dann, wenn die von der Gegenseite geltend gemachten Ansprüche bestehen, kann es sinnvoll sein, keine Unterlassungserklärung zu unterschreiben, sondern stattdessen eine einstweilige Verfügung zu nehmen. Das mag zunächst etwas kostspieliger ausfallen, kann mit Blick auf etwaige aus der Unterlassungserklärung anfallende Vertragsstrafen aber langfristig eine sehr sinnvolle Investition sein. 

Berechtigte Abmahnung

Haben Sie sich wettbewerbswidrig verhalten und daraufhin eine Abmahnung erhalten, ist es das Beste den Verstoß schnellstmöglich zu beseitigen. Was aber wenn Sie unter dem der verletzenden Bezeichnung schon eine Werbekampagne gestartet oder sogar schon Produkte auf den Markt gebracht haben? Eine Möglichkeit ist dann die Vereinbarung einer Aufbrauchfrist, so dass Sie beispielsweise Ware, die schon falsch gelabelt ist, noch abverkaufen können. Wir haben bei der Aushandlung solcher Vereinbarungen viel Erfahrung und können eine für Sie passende Strategie entwerfen, sodass Sie noch Zeit haben einen Abverkauf oder aber eine Rückholaktion für Ihre Produkte durchzuführen.

Selbst wenn Sie keine Aufbrauchfrist brauchen, sollten Sie die vom Abmahnenden geforderte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht ohne anwaltliche Beratung abgeben. Bei der Unterlassungserklärung handelt es sich um einen lebenslang gültigen Vertrag, dessen Voraussetzungen nachträglich nicht mehr geändert werden können. Deswegen ist es wichtig, wenn Sie eine Erklärung unterschreiben, die Bedingungen vorher von einem spezialisierten Anwalt modifizieren zu lassen. 

Eine Modifizierung ist grundsätzlich bei vielen Aspekten einer Unterlassungserklärung möglich, wie zum Beispiel:

  • Die Höhe des Schadensersatzes oder die Bedingungen der Vertragsstrafe können angepasst werden.
  • Unter gewissen Umständen kann man den Umfang der Unterlassung beschränken.
  • Es kann eine Unterlassungserklärung ohne Schuldanerkenntnis abgegeben werden.

Unberechtigte Abmahnung

Nicht selten besteht der behauptete Rechtsverstoß nicht. Wenn Sie keine Rechtsverletzug begangen haben, sollten Sie die Unterlassungserklärung in keinem Fall unterschreiben. Wenn Sie die unberechtigte Abmahnung nicht auf sich sitzen lassen wollen, können Sie mittels einer negativen Feststellungsklage das Nichtbestehen der Ansprüche gerichtlich klären lassen und der Gegenseite entsprechende Kosten aufzwingen.

Eine vorschnell abgegebene Unterlassungserklärung kann weitreichende Folgen haben. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob Ihre erhaltene Abmahnung berechtigt ist, kontaktieren Sie uns gerne kostenlos. 

Irreführende Produktnachahmung

Innovation soll sich lohnen! Deswegen verbietet das UWG Mitbewerbern ein Produkt, das wettbewerbliche Eigenart besitzt, nachzuahmen, sofern das Produkt bzw. die Dienstleistung über die betriebliche Herkunft täuscht, die Wertschätzung des Originals unangemessen ausnutzt oder die für die Nachahmung erforderlichen Kenntnisse oder Unterlagen unredlich erlangt. Wettbewerbliche Eigenart hat ein Produkt dann, wenn die angesprochenen Verkehrskreise das Produkt einem Hersteller zuordnen können. Dabei müssen bestimmte Merkmale oder die konkrete Ausgestaltung des Produktes zu der Eigenart führen. Eine Nachahmung muss mit dem Originalprodukt übereinstimmen oder diesem zumindest so ähnlich sein, dass das Original in der Nachahmung wiedererkannt werden kann. Ob die Nachahmung auch unlauter und somit abmahnfähig war, prüfen wir gerne für Sie. 

Produktkennzeichnungsrecht

Vorsicht ist auch bei der Kennzeichnung Ihrer Produkte geboten. Wollen Sie ein Lebensmittel mit nährwert- oder gesundheitsbezogenen Angaben bewerben, müssen diese Aussagen wahr und zutreffend sein. Dank langjähriger Erfahrung wissen wir welche Angaben unter die Begriffe "nährwert- bzw. gesundheitsbezogen" fallen, wann eine Angabe für den durchschnittlichen Verbraucher irreführend sein könnte, welche Inhaltsstoffe Sie auf Ihrer Produktverpackung angeben müssen und wie Sie kostenintensive Abmahnungen vermeiden. Unsere Anwälte wissen, wann ein Lebensmittel die Bezeichnung "zuckerreduziert" und wann es "ohne Zuckerzusatz" heißen muss, wann eine Kennzeichnung freiwillig und wann sie verpflichtend ist. Bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln ist insbesondere die sogenannte Health-Claims-Verordnung einzuhalten. Wenn es sich bei Ihrem Produkt aber beispielsweise um Gefahrgüter, Kosmetik, Alkohol/Tabak oder Arzneimitteln handelt, sind noch diverse weitere Vorschriften zu beachten. Dort den Überblick zu behalten kann schwierig sein und schon eine nicht befolgte Vorschrift kann zu hohen Bußgeldern oder einer Abmahnung führen. Nutzen Sie unsere kostenlose Erstberatung, um herauszufinden wie Sie Ihre Produkte abmahnsicher kennzeichnen.

Rechtsanwalt Flugverspätung
Rechtsanwalt Flugverspätung

Sie haben Fragen zum Wetbbewerbsrecht?

Gern können Sie uns unverbindlich kontaktieren.

Angaben zu Ihrer Person oder Ihrem Unternehmen
Angaben zum Sachverhalt & Dokumente hochladen