Ihr Spezialist für Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht in einer digitalisierten Welt

Das Wettbewerbsrecht besteht aus dem Kartellrecht und dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG). Während das Kartellrecht die Freiheit des Wettbewerbs schützt, dient das UWG der Bekämpfung unlauterer geschäftlicher Handlungen. Beide Bereiche stehen in einer modernen Gesellschaft aber vor besonderen Herausforderungen. Im Zeitalter der Digitalisierung verändern sich die Märkte schneller als in den vergangenen Jahrzehnten und insbesondere internet- und datenbasierte Geschäftsmodelle führen nicht nur zu einer Monopolisierung von Machtpositionen, sondern schaffen ganz neue Möglichkeiten für Rechtsverstöße. Durch den unbeschränkten Zugang zum Internet sowie günstige Produktionsmöglichkeiten im Nicht-EU-Ausland boomt beispielsweise das Geschäft mit nachgeahmten Produkten. Das moderne Wettbewerbsrecht hat die Aufgabe dafür zu sorgen, dass Machtpositionen jederzeit durch neue Anbieter mit freiem Marktzugang angegriffen werden. Gleichzeitig müssen beim Kampf um die beste Marktposition die Spielregeln eines fairen Wettbewerbs beachtet werden. Besonders digitalen Plattformen wie Amazon, Facebook und Google wird vorgeworfen eigene Dienste im Verhältnis zu Drittanbietern unlauter zu begünstigen. Wir beobachten mit Sorge, dass mittelständische Unternehmen im Online-Handel substanziell benachteiligt werden, da ihnen der Zugang zu Daten die für das Entwickeln neuer Geschäftsideen notwendig sind, oft verwehrt bleibt. Ein Großteil der Daten wird nämlich direkt auf den großen Online-Plattformen selbst durch deren Nutzer generiert und Unternehmen des Mittelstandes bleiben da außen vor. Als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz verfolgen wir die Veränderungen im Bereich des Wettbewerbsrechts aber genau und setzen Ihre Rechte erfolgreich durch.

Produktpiraterie in einer globalisierten Welt

Innovation soll sich lohnen! Deswegen verbietet das UWG Mitbewerbern ein Produkt, das wettbewerbliche Eigenart besitzt, nachzuahmen, sofern das Produkt bzw. die Dienstleistung über die betriebliche Herkunft täuscht, die Wertschätzung des Originals unangemessen ausnutzt oder die für die Nachahmung erforderlichen Kenntnisse oder Unterlagen unredlich erlangt.

Das Problem in einer immer vernetzteren Gesellschaft ist jedoch, dass das innovative Design von heute das Plagiat von morgen darstellt. Besonders in Nicht-EU-Ländern wie China oder Indien werden tagtäglich tausende Plagiate produziert und bei großen Onlinehändlern angepriesen. Schon Ende 2017 hat sich der Schuhhersteller "Birkenstock" vom Verkaufsriesen Amazon distanziert, da Kleinhändler auf der Plattform zu viele Birkenstock-Plagiate verkauften, die zu Verwirrungen bei den potentiellen Käufern führten. Amazon kam bei der Verfolgung der Rechtsverstöße nicht mehr hinterher und das Problem stellt sich auch in anderen Bereichen noch bis heute. Entdecken Sie Plagiate Ihrer eigenen Produkte, mahnen wir den Verstoß für Sie ab und erwirken eine Unterlassungserklärung oder einstweilige Verfügung. Ist Ihnen durch den Verkauf der Nachahmungen ein Schaden entstanden, machen wir Schadenersatz für Sie geltend. Sie müssen sich Produktpiraterie nicht gefallen lassen. Suchen Sie einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz auf und setzen Sie Ihre Rechte durch um die Verwässerung Ihrer Marke und Umsatzverlust zu verhindern. Die Erstberatung bei uns ist immer kostenlos.

Was tun wenn mein Mitbewerber gegen die Regeln des Wettbewerbs verstößt?

Wenn Sie einen Regelverstoß Ihres Mitbewerbers beobachten, können Sie hiergegen mit einer Abmahnung vorgehen. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie mit dem Verletzer in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen. Der Bundestag hat am 10. September 2020 einen Gesetzentwurf "zur Stärkung des fairen Wettbewerbs" verabschiedet, in dem die Anforderungen an das Vorliegen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses angehoben werden. Wenn der Verletzer aber einen ähnlichen Konsumentenkreis anspricht und gleiche oder ähnliche Waren verkauft wie Sie, dann stehen Sie jedenfalls in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis mit dem Verletzer und können sein unlauteres Verhalten abmahnen.

Durch die Abmahnung wird der Rechtsverletzer über seinen Verstoß in Kenntnis gesetzt und schriftlich aufgefordert, das abgemahnte Verhalten zu unterlassen. Im Anschluss sollte der Verletzer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und Ihnen die Ihnen entstandenen Kosten ersetzen. Durch die Abmahnung kann der Verstoß in vielen Fällen außergerichtlich aus der Welt geschafft werden. Unsere Quote für außergerichtliche Einigungen liegt bei 90% aber wir setzen Ihre Rechte auch mit einer einstweiligen Verfügung oder wettbewerbsrechtlichen Klage durch.

Als geschädigtes Unternehmen können Sie folgende Ansprüche geltendmachen:

  • Auskunftsansprüche
  • Beseitigungsansprüche
  • Gewinnabschöpfungsansprüche
  • Schadensersatzansprüche
  • Unterlassungsansprüche

Was tun wenn Ich als Unternehmer abgemahnt werde?

Sie selbst können sowohl von einem Mitbewerber, als auch von qualifizierten Verbraucherverbänden, von der Industrie- und Handelskammern (IHK) sowie von Handwerkskammern abgemahnt werden. Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten, helfen wir Ihnen gerne dabei zu klären, ob eine Unterlassungserklärung abzugeben ist oder nicht. Auch dann, wenn die von der Gegenseite geltend gemachten Ansprüche bestehen, kann es nämlich sinnvoll sein, keine Unterlassungserklärung zu unterschreiben, sondern stattdessen auf den Erlass einer einstweilige Verfügung zu warten. Das mag zunächst etwas kostspieliger ausfallen, kann mit Blick auf etwaige aus der Unterlassungserklärung anfallende Vertragsstrafen aber langfristig eine sehr sinnvolle Investition sein. Überdies besteht die Möglichkeit mit dem Abmahnenden in Verhandlung zu treten und die geforderte Vertragsstrage anpassen zu lassen. Auch sind die geforderten Abmahnkosten oder die Berechnung des Schadensersatzes oft überprüfungswürdig. Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüft Ihre Handlungsmöglichkeiten und findet die für Sie beste Lösung.

Beseitigung des Wettbewerbsverstoßes

Haben Sie sich wettbewerbswidrig verhalten und wurden daraufhin von einem Mitbewerber abgemahnt, ist es das Beste den Verstoß schnellstmöglich dauerhaft zu beseitigen. Was aber wenn Sie unter dem der verletzenden Bezeichnung schon eine Werbekampagne gestartet oder sogar schon Produkte auf den Markt gebracht haben? Eine Möglichkeit ist dann die Vereinbarung einer Aufbrauchfrist, so dass Sie beispielsweise Ware, die schon falsch gelabelt ist, noch abverkaufen können. Wir haben bei der Aushandlung solcher Vereinbarungen viel Erfahrung und können eine für Sie passende Strategie entwerfen, sodass Sie noch Zeit haben einen Abverkauf oder aber eine Rückholaktion für Ihre Produkte durchzuführen. Selbst wenn Sie keine Aufbrauchfrist brauchen, sollten Sie die vom Abmahnenden geforderte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht ohne anwaltliche Beratung abgeben. Bei der Unterlassungserklärung handelt es sich nämlich um einen lebenslang gültigen Vertrag, dessen Voraussetzungen nachträglich nicht mehr geändert werden können. Lassen Sie eine solche Erklärung vor der Unterzeichnung von einem Fachanwalt anpassen. Eine Modifizierung ist beispielsweise möglich bei der Höhe des Schadensersatzes oder den Bedingungen der Vertragsstrafe. Unter gewissen Umständen kann man auch den Umfang der Unterlassung beschränken, sodass die Unterlassungserklärung kein Schuldanerkenntnis beinhaltet.

Produkte richtig kennzeichnen und bewerben

Vorsicht ist auch bei der Kennzeichnung und Werbung Ihrer Produkte geboten. Wollen Sie ein Lebensmittel mit nährwert- oder gesundheitsbezogenen Angaben bewerben, müssen diese Aussagen wissenschaftlich nachgewiesen und rechtskonform formuliert werden. Dank langjähriger Erfahrung wissen wir welche Angaben unter die Begriffe "nährwert- bzw. gesundheitsbezogen" fallen, wann eine Angabe für den durchschnittlichen Verbraucher irreführend sein könnte, welche Inhaltsstoffe Sie auf Ihrer Produktverpackung angeben müssen und wie Sie kostenintensive Abmahnungen vermeiden. Als auf das Produktkennzeichnungsrecht fokussierte Anwälte wissen wir wann ein Lebensmittel die Bezeichnung "zuckerreduziert" und wann es "ohne Zuckerzusatz" heißen muss, wann eine Kennzeichnung freiwillig und wann sie verpflichtend ist. Bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln ist insbesondere die sogenannte Health-Claims-Verordnung einzuhalten. Wenn es sich bei Ihrem Produkt aber beispielsweise um Gefahrgüter, Kosmetik, Alkohol/Tabak oder Arzneimitteln handelt, sind noch diverse weitere Vorschriften wie das Produktsicherheitsgesetz zu beachten. Dort den Überblick zu behalten kann schwierig sein und schon eine nicht befolgte Vorschrift kann zu hohen Bußgeldern oder einer Abmahnung führen. Nutzen Sie unsere kostenlose Erstberatung, um herauszufinden wie Sie Ihre Produkte abmahnsicher kennzeichnen.

Erstgespräch unverbindlich und garantiert kostenfrei.

  • Erfahren.
  • Durchsetzungsstark.
  • Schnell.

Unser Angebot im Wettbewerbsrecht

Ob Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben oder eine solche versenden wollen. Als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz beschäftigen wir uns täglich mit wettbewerbsrechtlichen Problemen und setzen Ihre Rechte sowohl außergerichtlich als auch im Wege einer einstweiligen Verfügung oder Klage durch. Wir finden uns im Dschungel an Kennzeichnungsvorschriften zurecht und finden einen schnellen und kostengünstigen Weg aus dem Dickicht an Regeln für die Werbung von Produkten.

Produktwerbung

Werbung mit gesundheitsbezogenen Aussagen

Sie möchten mit gesundheits-, nährwert-, oder krankheitsbezogenen Aussagen für Ihre Produkte werben und wissen nicht welche Angaben und Formulierungen rechtskonform sind? Wir informieren Sie in einem gesonderten Beitrag darüber, wie Sie am besten für Ihre Produkte werben.

Produkte richtig bewerben

Abmahnung versenden

Abmahnung versenden

Wenn Sie als Unternehmer von geschäftsschädigendem Verhalten Ihrer Mitbewerber betroffen sind, hilft Ihnen Peter Weiler als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, kompetent und schnell weiter. Dank langjähriger Erfahrung im Wettbewerbsrecht wissen wir wie Sie Ihre Rechte bei unlauterem Verhalten Ihrer Mitbewerber am besten durchsetzen.

Wettbewerbsverstöße abmahnen

Abmahnung erhalten

Abmahnung erhalten

Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten und möchten wissen wie Sie am besten dagegen vorgehen können? Als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz wissen wir wann eine Abmahnung berechtigt, unberechtigt oder sogar rechtsmissbräuchlich ist und wie Sie dagegen im jeweiligen Fall vorgehen.  

Abmahnung erhalten

Unsere weiteren Angebote im Wettbewerbsrecht

Auch wenn die Überprüfung und das Vorgehen gegen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen einen Großteil unserer rechtlichen Tätigkeit im gewerblichen Rechtsschutz einnimmt, wir helfen Ihnen auch schon im Vorfeld bei der Kennzeichnung beispielweise Ihrer Nahrungsergänzungsmittel oder Produkte mit besonderen Sicherheitsvoraussetzungen, sodass es erst gar nicht zu einer Abmahnung kommt. Nutzen Sie das unten stehende Formular für eine kostenlose Erstberatung.

 

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Gern können Sie uns unverbindlich kontaktieren.

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