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Markenblocking statt Domaingrabbing? Neuer LTO-Gastbeitrag zu missbräuchlichen Markenanmeldungen im Plattformzeitalter

Ein neuer Gastbeitrag unseres Kanzleipartners und Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz, Rechtsanwalt Peter Weiler, ist heute bei der Legal Tribune Online (LTO) erschienen. Unter dem Titel „Markenblockieren ist das neue Domaingrabbing“ beschäftigt sich der Beitrag mit einer Entwicklung, die für Unternehmen im digitalen Handel zunehmend relevant wird: der gezielten Anmeldung fremdgenutzter, aber nicht registrierter Marken.

von Olivia Wykretowicz

Neue Publikation von Peter Weiler: Mar­kenblo­ckieren ist das neue Domain­gr­ab­bing

Vom Domaingrabbing zum Markenblocking

Was in den 1990er Jahren mit blockierten Internetdomains begann, verlagert sich heute ins Markenrecht. Der Beitrag zeigt, wie gezielt nach Begriffen gesucht wird, die bereits wirtschaftlich genutzt, markenrechtlich aber noch nicht abgesichert sind.

Mithilfe automatisierter Tools lassen sich solche Lücken inzwischen in Sekunden identifizieren. Die anschließende Markenanmeldung dient dabei häufig nicht der eigenen Nutzung, sondern dazu, Druck auf Unternehmen auszuüben oder deren Angebote sperren zu lassen.

Warum Plattformen das Problem verschärfen

Besonders brisant wird die Situation auf großen Verkaufsplattformen wie Amazon oder Ebay. Dort reichen registrierte Marken oft aus, um Angebote anderer Anbieter schnell und automatisiert entfernen zu lassen.

Peter Weiler arbeitet heraus, weshalb selbst Unternehmen mit älteren Nutzungsrechten in solchen Situationen praktisch erhebliche Nachteile haben können, insbesondere dann, wenn Sperrungen sofort wirken, rechtliche Klärungen aber Zeit benötigen.

Was passiert, wenn Dritte eine genutzte Bezeichnung zuerst registrieren? Welche Rolle spielen automatisierte Sperrmechanismen großer Plattformen? Und begünstigt der aktuelle Rechtsrahmen solche Entwicklungen womöglich zusätzlich?

DSA, Haftungsdruck und automatisierte Sperrungen

Ein weiterer Schwerpunkt des Artikels liegt auf den Vorgaben des Digital Services Act. Der Beitrag untersucht, weshalb Plattformen im Zweifel häufig eher zu schnellen Sperrungen tendieren und wie dadurch missbräuchliche Markenmeldungen begünstigt werden können. Zugleich werden mögliche Lösungsansätze aufgezeigt, die effektiven Markenschutz gewährleisten sollen, ohne Manipulationen Tür und Tor zu öffnen.

Hier geht es zum Gastbeitrag bei LTO: Markenblockieren ist das neue Domaingrabbing

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