Das Kohlekraftwerk Mainz wird nicht gebaut. Mit dem kürzlich ergangenen Erledigungsbeschluss des OVG Koblenz hat das Projekt Kohlekraftwerk in Mainz nun seinen endgültigen Schlusspunkt gefunden. Nachdem die Vorhabensträgerin, die Kraftwerke Mainz Wiesbaden AG (KMW AG), auf die sich aus den bereits erteilten Genehmigungen ergebenden Rechte verzichtet hatte, blieb den Klägern in den anhängigen verwaltungsgerichtlichen Verfahren nur noch, diese für erledigt zu erklären. Sowohl das beklagte Land Rheinland-Pfalz als auch die beigeladene KMW AG schlossen sich dieser Erklärung an.
Kohlekraftwerk Mainz gestoppt
von Carl Christian Müller
Umstrittenes 1,2 Mrd. Euro-Projekt rechtsverbindlich beendet
Über fünf Jahre zähes Ringen um das Kohlekraftwerk Mainz
Der Beendigung der Verfahren war ein gut fünf Jahre währendes zähes Ringen auf rechtlicher und politischer Ebene zwischen Vorhabensträgerin und Gegnern des 1,2 Milliarden Euro-Projektes vorangegangen, in denen letztlich die Gegner - zunächst aus scheinbar aussichtsloser Position gestartet - die Oberhand gewannen und behielten. Rechtsanwalt Carl Christian Müller vertrat in den Genehmigungsverfahren einen Teil der Kläger, unter anderem eine aus der Region stammende Bundestagsabgeordnete, eine bekannte Unternehmerpersönlichkeit aus Mainz und einen rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten. Darüber hinaus beriet er die Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in den Städten Mainz und Wiesbaden bei den mit dem Projekt zusammenhängenden kommunalrechtlichen Fragestellungen. Weiterhin koordinierte er für das Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden - ein Zusammenschluss der gegen das Kohlekraftwerk operierenden Bürgerinitiativen und weiterer Institutionen, hierzu zählten unter anderem die Städte Mainz und Wiesbaden, weitere umliegende Kommunen sowie die regionalen Vertretungen der Kirchen, Gewerkschaften und Umweltschutzverbände - die in den Genehmigungsverfahren auf Gegnerseite bestellten Kanzleien. Schließlich beriet Carl Christian Müller die Gegnerseite auch umfassend bei der Kommunikationsstrategie und Öffentlichkeitsarbeit.
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